Legal Eye – Die Rechtskolumne Zum 1. April 2025 haben Gerichte in einigen Bundesländern die ersten Commercial Courts und Commercial Chambers eingerichtet. Auch in Nordrhein-Westfalen haben die spezialisierten Spruchkörper für (große) Wirtschaftsstreitigkeiten ihre Tätigkeit aufgenommen. Streitigkeiten aus dem Versicherungsvertragsrecht können ab sofort unter anderem vor dem Commercial Court am Oberlandesgericht Düsseldorf ausgetragen werden. … Lesen Sie mehr ›
Die Nürnberger Versicherung hat eine weitere Schlappe vor Gericht gegen das Legaltech Helpcheck aus Düsseldorf kassiert, das Kunden beim Widerruf von Lebensversicherungen hilft. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil die Klage des fränkischen Versicherers zurückgewiesen, nach der Helpcheck aufgrund einer fehlenden Lizenz gar nicht tätig sein dürfe. Die Nürnberger lässt offen, ob das das Ende der Auseinandersetzung ist. … Lesen Sie mehr ›
Private Krankenversicherer (PKV) müssen nicht zwangsläufig für die Mehrkosten aufkommen, wenn Ärzte moderne Verfahren benutzen, zu denen es günstigere Alternativen gibt. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem rechtskräftigen Urteil entschieden. Im konkreten Fall ging es um den Einsatz eines Femtosekundenlasers bei einer Operation des Grauen Stars. Ärzte müssen es danach in Kauf nehmen, wenn sich die Anschaffung neuer Technologien nicht amortisiert. … Lesen Sie mehr ›