Legal Eye – Die Rechtskolumne Im Schadenfall wenden Versicherer immer wieder ein, der Versicherungsnehmer habe Risikofragen falsch beantwortet, erklären den Rücktritt vom Vertrag und verweigern die Leistung. Doch was gilt bei unklaren Risikofragen? Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Schleswig zeigt zu Recht auf: Wer nicht (klar) fragt, bleibt zur Leistung verpflichtet. … Lesen Sie mehr ›
Archiv ‘BGB’
Unwirksame AVB: Versicherer muss Folgen beseitigen
The Long View – Der Hintergrund Es reicht nicht aus, wenn ein Versicherer eine unwirksame Klausel bei neuen Vertragsabschlüssen nicht mehr verwendet und sich in laufenden Verträgen nicht mehr darauf beruft. Das hatte der Wettbewerbssenat des Bundesgerichtshofs bereits Ende 2017 entschieden. Jetzt hat der Versicherungssenat ein weiteres Urteil gefällt, das daran anknüpft. Es hat weitreichende Folgen: Versicherer müssen sämtlichen Kunden mit Verträgen, in denen die unwirksame Klausel enthalten ist, ein „individualisiertes Schreiben“ zukommen lassen. … Lesen Sie mehr ›
Wer haftet, wenn Roboter Schäden verursachen?
The Long View – Der Hintergrund Das Thema künstliche Intelligenz (KI) fasziniert viele Menschen. Entsprechend intensiv ist die Berichterstattung der Medien und die Diskussion in der Öffentlichkeit. Auch wenn sich die Entwicklung noch im Anfangsstadium befindet und es im Alltag erst wenige Anwendungsfälle gibt, wirft die Möglichkeit zum Einsatz von KI jedoch schon jetzt eine Reihe von Fragen auf: Wer haftet, wenn es durch KI zu Schäden Dritter kommt? Führt der Einsatz von KI zu Änderungen des Haftungsrechts? Und nicht zuletzt: Welche Auswirkungen ergeben sich hieraus für den Versicherungsbedarf der Beteiligten? … Lesen Sie mehr ›