Sanktionsklauseln: Versicherer zwischen Rechtspflichten und globalen Sanktionen

Legal Eye – Die Rechtskolumne

Sanktionen sind angesichts politischer Unsicherheiten, ständig aktualisierter Sanktionslisten und globaler Konflikte zu einem Risikofaktor für die Versicherungswirtschaft geworden. Sanktionsklauseln in Versicherungsverträgen sollen Versicherer davor schützen, durch die Zahlung von Versicherungsleistungen an sanktionierte Personen, Unternehmen oder für sanktionierte Güter unbeabsichtigt gegen nationale oder internationale Sanktionsvorschriften zu verstoßen. In der Praxis erweist sich die rechtssichere Gestaltung der Klauseln als anspruchsvoll, da häufig unklar bleibt, in welchen Fällen und mit welchen Rechtsfolgen sie tatsächlich greifen.

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