Autorenarchiv
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Auf die D&O-Versicherer kommt einiges zu
Legal Eye – Die Rechtskolumne Die Preise in der D&O-Versicherung steigen, die Kapazitäten verknappen sich und auch die Bedingungen werden restriktiver werden. Für die Versicherer bringt das nicht nur Vorteile, denn wenn sie beispielsweise die Kosten interner Ermittlungen nicht mehr decken, besteht die Gefahr, dass sie erst spät von möglichen D&O-Fällen erfahren. Auch mit der erwarteten Insolvenzwelle kommt einiges auf die Branche zu. Denn mit einer Insolvenz steigt das Risiko von Haftungsansprüchen gegen das alte Management in der Regel massiv an. … Lesen Sie mehr ›
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Die Krux der Beitragsanpassung in der Kompositsparte
Legal Eye – Die Rechtskolumne An der Kompositversicherung, speziell an der Wohngebäudeversicherung, verdienen die Versicherer mitunter nicht viel. Daher lohnt es sich für die Anbieter zu prüfen, ob sie durch eine Beitragsanpassung die Ertragssituation verbessern können. Dabei gibt es allerdings einige rechtliche Fallstricke, die zu beachten sind. Noch sind Prämienanpassungsklauseln in der Kompositversicherung kaum durch die Rechtsprechung geklärt, in einigen Aspekten besteht jedoch weitgehend Einigkeit. … Lesen Sie mehr ›
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Betriebsschließung: Welches Gericht ist zuständig?
Legal Eye – Die Rechtskolumne In der Betriebsschließungsversicherung kommt es derzeit zu einer Vielzahl von Auseinandersetzungen. Erste Urteile von Landgerichten zu (bislang erfolgslosen) Versuchen der Versicherungsnehmer, ihre Ansprüche im Rahmen von Eilverfahren durchzusetzen, werden im Versicherungsmonitor und der Fachpresse diskutiert. Es lohnt daher ein Blick darauf, welche Gerichte in Versicherungsangelegenheiten zuständig sind und vor welchen Kammern beziehungsweise Senaten die zahlreichen zu erwartenden Streitigkeiten eigentlich verhandelt werden. … Lesen Sie mehr ›
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Kartellrecht: Drum prüfe, wer zusammenarbeitet
Legal Eye – Die Rechtskolumne Sei es bei der Übernahme großer Risiken, dem Datenaustausch oder der Entwicklung gemeinsamer Musterbedingungen – in vielen Bereichen macht eine Zusammenarbeit zwischen Versicherern Sinn. Damit Kooperationen zum Wohle der Versicherungsnehmer nicht mit dem Kartellrecht kollidieren, gab es lange Jahre eine europäische Gruppenfreistellungsverordnung. 2017 ist sie ausgelaufen. Seitdem ist es für Versicherer komplizierter geworden, die kartellrechtliche Zulässigkeit einer Zusammenarbeit einzuschätzen. Eine genaue Prüfung ist aber unabdingbar, denn es drohen hohe Geldbußen. … Lesen Sie mehr ›
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Schiedsverfahren: Vertraulichkeit vs. Information
Legal Eye – Die Rechtskolumne Haftungsprozesse werden in der Produkthaftplicht- und der D&O-Versicherung nicht immer vor ordentlichen Gerichten geführt. Viele Verträge sehen dafür auch Schiedsverfahren vor. Dabei kollidiert allerdings das Gebot zur Vertraulichkeit mit der Notwendigkeit, den Versicherer über den Fortgang des Verfahrens zu informieren. Letzteres ist allerdings unumgänglich, wenn er die Abwehrkosten übernehmen soll. In der Regel steht die Verpflichtung zur Vertraulichkeit der Einbeziehung des Versicherers aber nicht entgegen. Dennoch ist es sinnvoll, eine entsprechende Klarstellung in die Schiedsklausel aufzunehmen. … Lesen Sie mehr ›
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Konflikte bei der Regulierung von Feuerschäden
Legal Eye – Die Rechtskolumne Die Feuerversicherung ist eine der ältesten Versicherungen überhaupt und weltweit stark verbreitet. Versichert sind Unternehmen aller Art, vom Solo-Selbstständigen über mittelständische Handwerksunternehmen bis zu großen Industriekonzernen. Das Prinzip ist einfach: Die Versicherung soll vor Sach- und Betriebsunterbrechungsschäden aus unverschuldeten Bränden schützen. „Unverschuldet“ ist dabei in der Praxis das Stichwort, an dem regelmäßig der Streit entflammt. … Lesen Sie mehr ›
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Wie digitale Versicherer Rechtsrisiken vermeiden
Legal Eye – Die Rechtskolumne Es gibt immer mehr Möglichkeiten, Policen automatisiert abzuschließen, ohne dass ein Mensch an dem Prozess mitwirkt. Das gilt im Privatkundenbereich, aber auch zunehmend in der Gewerbeversicherung. Für digitale Versicherer ist es aber nicht einfach, das mit den Informations-, Beratungs- und Dokumentationspflichten in Einklang zu bringen, die noch aus einer Zeit vor der Digitalisierung stammen. Clevere Anbieter können diesen Widerspruch aber auflösen. … Lesen Sie mehr ›
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Umstrittenes Quotenvorrecht
Legal Eye – Die Rechtskolumne Entsteht ein versicherter Schaden, für den ein Dritter verantwortlich ist, entschädigt der Versicherer zunächst den Versicherungsnehmer. Mit der Auszahlung geht sein Ersatzanspruch gegen den Dritten auf den Versicherer über. Das Quotenvorrecht des Versicherungsnehmers besagt, dass er bei einem nicht vollständig gedeckten Versicherungsschaden den Ersatzanspruch gegen den Dritten so lange behält und vorrangig geltend machen kann, bis sein gesamter Schaden abgedeckt ist. Dieses Vorgehen ist nicht unumstritten. … Lesen Sie mehr ›
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Wie beaufsichtigt man künstliche Intelligenz?
Legal Eye – Die Rechtskolumne Der Einsatz von künstlicher Intelligenz und Algorithmen bringt Versicherern viele Vorteile, vor allem in puncto Schnelligkeit und Kosteneinsparung. Der Preis dafür sind neue Risiken. Diese sind auch ein Fall für die Aufsicht. Neue Instrumente der BaFin sind möglicherweise aber gar nicht notwendig, denn es steht schon eine Reihe von Regelungen zur Verfügung. … Lesen Sie mehr ›
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Mitversicherung: Streit um die Führungsklausel
Legal Eye – Die Rechtskolumne Ein größeres Risiko in der Sachversicherung auf mehrere Schultern zu verteilen macht für Versicherer und ihre Kunden Sinn. Weil der Versicherungsnehmer dennoch gerne nur einen Ansprechpartner hat, gibt es die sogenannte Führungsklausel. Sie regelt den Verantwortungsbereich des führenden Versicherers. Weil diese Klausel aber meist nicht sehr umfangreich ist, kann es über den Inhalt auch zum Streit kommen. … Lesen Sie mehr ›
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Der Buchauszug verliert seinen Schrecken
Legal Eye – Die Rechtskolumne Früher waren Versicherer mit dem Anspruch auf den sogenannten Buchauszug leicht zu erpressen. Mit dem Dokument können sich Versicherungsvertreter einen Überblick über ihre Provisionsansprüche verschaffen. Die Versicherer waren oftmals nicht darauf vorbereitet, die meist sehr umfangreichen Dokumente zu erstellen. Gleichzeitig verdonnerten Gerichte die Gesellschaften zu ausführlichen Angaben. Mittlerweile sind die Buchauszüge der Versicherer besser geworden, und auch die Rechtsprechung insbesondere der Oberlandesgerichte geht differenzierter vor. Der Buchauszug hat daher für die Versicherer an Schrecken verloren. … Lesen Sie mehr ›
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D&O: Aufsichtsräte müssen ihre Pflichten gut kennen
Legal Eye – Die Rechtskolumne Aufsichtsratsmitglieder müssen umfangreiche Überwachungspflichten wahrnehmen. Vor allem in Krisenzeiten des Unternehmens oder bei möglichem Fehlverhalten des Vorstands muss der Aufsichtsrat sehr genau hinsehen und auch eigene Nachforschungen anstellen. Da die Nachforschungspflichten bei Verdachtsmomenten sehr weit gehen, läuft der Aufsichtsrat schnell Gefahr, selbst einen Fehler zu machen und zu einem Fall für die D&O-Versicherung zu werden. Um eine persönliche Haftung zu vermeiden, sollten sich Aufsichtsratsmitglieder daher gut mit ihren Überwachungspflichten vertraut machen. … Lesen Sie mehr ›
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D&O: Die Tücken der wissentlichen Pflichtverletzung
Legal Eye – Die Rechtskolumne In der D&O-Versicherung sind sogenannte wissentliche Pflichtverletzungen von Managern nicht versichert. Es kann allerdings passieren, dass ein Versicherer trotz einer solchen Pflichtverletzung einen Schaden regulieren muss, weil sich andere versicherte Personen dieses Handeln nicht zurechnen lassen müssen. Ein Beispiel ist der Vorstand, der seinen wissentlich pflichtwidrig handelnden Kollegen nicht ausreichend überwacht und dabei nur fahrlässig gehandelt hat. Lösen ließe sich dieses Dilemma nur durch einen Eingriff ins Haftungsrecht. … Lesen Sie mehr ›