Archiv ‘Verjährung’

Alle Jahre wieder – Haftungsfallen unter dem Weihnachtsbaum

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 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Das Jahresende nähert sich mit raschen Schritten: Die Lebkuchen stapeln sich bereits in den Supermarktregalen und Fragen der Verjährung und deren Hemmung prägen vermehrt den anwaltlichen Alltag. Was nach Tagesgeschäft klingt, kann sich jedoch schnell zur Haftungsfalle entwickeln. Denn eine neue Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm zeigt, dass bei Güteanträgen besondere Sorgfalt geboten ist. Andernfalls drohen den Vermögensschadenhaftpflicht-Versicherern unliebsame „Geschenke“ ihrer Versicherungsnehmer. … Lesen Sie mehr ›

Vorsicht bei der Verjährung von Regressansprüchen

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 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Bei der Verjährung von Regressansprüchen in der Managerhaftpflichtversicherung lauern viele Fallstricke. Denn die Regeln zur Ausgleichspflicht und einem möglichen Forderungsübergang bei mehreren Gesamtschuldnern sehen unterschiedliche Arten von Ansprüchen vor, die eigenständig verjähren. Vor allem mit Blick auf das nahende Jahresende lohnt es sich deshalb, Regressansprüche zu prüfen und zu sichern. … Lesen Sie mehr ›

BGH stärkt Patienten in Arzthaftungsverfahren

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Mit einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof die Position der Patienten in Arzthaftungsfragen deutlich gestärkt. Wenn der Patient wegen eines vermuteten Behandlungsfehlers eine der Schlichtungsstellen anruft, die bei den Ärztekammern angesiedelt sind, hemmt das die Verjährungsfrist. Die Karlsruher Richter weisen darauf hin, dass dieser Grundsatz unabhängig davon gilt, ob der Arzt oder sein Haftpflichtversicherer dem Schlichtungsverfahren zugestimmt haben – und zwar auch dann, wenn die Verfahrensordnung der Schlichtungsstelle eine solche Zustimmung ausdrücklich zur Voraussetzung einer Schlichtung macht. … Lesen Sie mehr ›

Vorsicht bei Verjährungsverzicht

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 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Gegen Ende des Kalenderjahres ist die Verjährung von Ansprüchen ein häufiges Thema für die Versicherungswirtschaft. Häufig wird versucht, mit Verjährungsverzichtserklärungen den Zeitdruck aus dem Streit um eine Zahlung zu nehmen. Dabei gilt es jedoch einiges zu beachten: Wollen Gläubiger gegen Ende einer Verzichtserklärung verhindern, dass die Verjährung eintritt, müssen sie zügig ein Mahnverfahren vorantreiben. Ansonsten droht die Verjährung. … Lesen Sie mehr ›

Die Haftung von gerichtlichen Sachverständigen

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 Legal Eye – Die Rechtskolumne  In Versicherungsprozessen werden häufig Sachverständige vom Gericht mit der Erstattung von Gutachten beauftragt. Diese Gutachten sind in der Regel die Grundlage einer gerichtlichen Entscheidung. Es stellt sich die Frage der Haftung, wenn ein solches Gutachten falsch ist und einer Partei durch die darauf beruhende Gerichtsentscheidung ein Schaden entsteht. … Lesen Sie mehr ›

Verjährungsfalle für Versicherer

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 Legal Eye – Die Rechtskolumne:  Während der Versicherungsnehmer durch mangelnde Fristenkontrolle schnell in die Verjährungsfalle geraten kann, droht dem Versicherer dieses Schicksal bei mangelnder Sorgfalt hinsichtlich der Erfüllung seiner Belehrungspflichten. Das hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil zum Widerruf von Lebensversicherungen klargestellt. Demnach kann ein Kunde trotz jahrelanger Prämienzahlung noch vom Vertrag zurücktreten, wenn er bei Abschluss unzureichend über sein Widerrufsrecht aufgeklärt worden ist. … Lesen Sie mehr ›

Die Verjährungsfalle

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Legal Eye – Die Rechtskolumne: Um die Verjährung eines Anspruchs auf eine Versicherungsleistung zu vermeiden, müssen Versicherungsnehmer rechtzeitig aktiv werden und eine Verjährungsverzichtserklärung einfordern oder eine verjährungshemmende Klage einreichen. Sie sollten das zwei bis drei Monate vor Ablauf der Verjährungsfrist in die Wege leiten und nicht erst am 31. Dezember. … Lesen Sie mehr ›