Autorenarchiv
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D&O: Vorstand gegen Aufsichtsrat
Legal Eye – Die Rechtskolumne Beschuldigen sich Vorstand und Aufsichtsrat gegenseitig, die Verantwortung für eine Pflichtverletzung zu tragen, führt das zu einem unlösbaren Interessenkonflikt beim D&O-Versicherer: Er muss gleichzeitig für den Vorstand und gegen den Aufsichtsrat argumentieren, andererseits aber auch für den Aufsichtsrat und gegen den Vorstand. Aus diesem Grund sollten Vorstand und Aufsichtsrat nicht in einer einheitlichen Police versichert sein und am besten nicht einmal bei derselben Gesellschaft. … Lesen Sie mehr ›
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Die Haftung von gerichtlichen Sachverständigen
Legal Eye – Die Rechtskolumne In Versicherungsprozessen werden häufig Sachverständige vom Gericht mit der Erstattung von Gutachten beauftragt. Diese Gutachten sind in der Regel die Grundlage einer gerichtlichen Entscheidung. Es stellt sich die Frage der Haftung, wenn ein solches Gutachten falsch ist und einer Partei durch die darauf beruhende Gerichtsentscheidung ein Schaden entsteht. … Lesen Sie mehr ›
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Der lange Weg durch die Instanzen
Legal Eye – Die Rechtskolumne Gerichtsverfahren in Versicherungsangelegenheiten können dauern. Selbst innerhalb einer Instanz sind jahrelange Prozesse keine Seltenheit mehr. Grund dafür ist oft die mangelhafte Personal- und Finanzausstattung der Gerichte. Die Verzögerungen sind besonders für den Anspruchsteller höchst unangenehm. Er ist dagegen zwar nicht vollkommen machtlos, aber die Durchsetzung eines Entschädigungsanspruchs ist trotz gesetzlicher Möglichkeiten recht schwierig und nur in ganz krassen Fällen anzuraten. … Lesen Sie mehr ›
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Aktuelles aus der Verjährungsfalle
Legal Eye – Die Rechtskolumne Um zu verhindern, dass der Anspruch auf eine Versicherungsleistung verjährt, nutzen viele Versicherungsnehmer Mahn- und Güteanträge. Dieses Vorgehen hat aber seine Tücken, wie zwei aktuelle Urteile des Bundesgerichtshofs zeigen. Besser wäre es, möglichst gar nicht in die Nähe von Verjährungsfristen zu geraten. Wo sich dies nicht vermeiden lässt, sollten Versicherer großzügiger mit Verjährungsverzichtserklärungen sein. … Lesen Sie mehr ›
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In der Haftzeitfalle
Legal Eye – Die Rechtskolumne Bei der Festlegung der Haftzeit in der Betriebsunterbrechungsversicherung ist Vorsicht geboten. Sie ist definiert als der Zeitraum, für welchen Versicherungsschutz für den Unterbrechungsschaden besteht. Der Begriff kommt in den Versicherungsbedingungen recht harmlos daher, hat es aber in sich. Generell kann die Haftzeit nicht großzügig genug bemessen sein. Gleiches gilt im Hinblick auf den Bewertungszeitraum, der zur Festlegung der Versicherungssumme dient. … Lesen Sie mehr ›
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Verjährungsfalle für Versicherer
Legal Eye – Die Rechtskolumne: Während der Versicherungsnehmer durch mangelnde Fristenkontrolle schnell in die Verjährungsfalle geraten kann, droht dem Versicherer dieses Schicksal bei mangelnder Sorgfalt hinsichtlich der Erfüllung seiner Belehrungspflichten. Das hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil zum Widerruf von Lebensversicherungen klargestellt. Demnach kann ein Kunde trotz jahrelanger Prämienzahlung noch vom Vertrag zurücktreten, wenn er bei Abschluss unzureichend über sein Widerrufsrecht aufgeklärt worden ist. … Lesen Sie mehr ›
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Keine Obliegenheitspflichten nach Deckungsablehnung
Legal Eye – Die Rechtskolumne: Der Bundesgerichtshof hatte schon vor längerer Zeit entschieden, dass Versicherungsnehmer keine Obliegenheitspflichten mehr treffen, wenn der Versicherer die Deckung endgültig abgelehnt hat. Das Urteil sorgt immer noch für Furore. Kritiker fürchten, dass es ein Freibrief für Kunden ist, ihren Versicherer täuschen zu können, ohne Sanktionen fürchten zu müssen. Dem ist nicht so, die Aufregung über dieses Urteil ist unberechtigt. … Lesen Sie mehr ›
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Risikoausschluss oder „verhüllte Obliegenheit“?
Legal Eye – Die Rechtskolumne Regeln über die Rechtsfolgen beziehungsweise die Leistungsfreiheit des Versicherers bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalls kommen oft in Gewand eines Risikoausschlusses daher. Da sie ein bestimmtes Verhalten des Versicherungsnehmers einfordern, werden sie in der Rechtsprechung als „verhüllte Obliegenheiten“ gewertet – was eine komplizierte Beweisführung nötig macht. Stimmen werden laut, Abschied von dieser Praxis zu nehmen. … Lesen Sie mehr ›
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D&O: „Wissentliche Pflichtverletzung“ bleibt unscharf
Legal Eye – Die Rechtskolumne: Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung neue Regeln für den Ausschlusstatbestand der wissentlichen Pflichtverletzung in der D&O-Versicherung aufgestellt. Sie schaffen zwar mehr Klarheit, doch der Begriff der wissentlichen Pflichtverletzung bleibt unscharf. Er sollte ganz aus den Bedingungen der Versicherer gestrichen werden. Stattdessen sollte der Versicherer dann leistungsfrei bleiben, wenn der Versicherungsnehmer vorsätzlich und widerrechtlich einen Schaden verursacht hat. … Lesen Sie mehr ›
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Die Verjährungsfalle
Legal Eye – Die Rechtskolumne: Um die Verjährung eines Anspruchs auf eine Versicherungsleistung zu vermeiden, müssen Versicherungsnehmer rechtzeitig aktiv werden und eine Verjährungsverzichtserklärung einfordern oder eine verjährungshemmende Klage einreichen. Sie sollten das zwei bis drei Monate vor Ablauf der Verjährungsfrist in die Wege leiten und nicht erst am 31. Dezember. … Lesen Sie mehr ›
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D&O-Versicherung: Klare Bedingungen sind nötig
Legal Eye – Die Rechtskolumne: In der Managerhaftpflichtversicherung sorgen die Ausschlusstatbestände der „wissentlichen Pflichtverletzung“ und der „nicht ernstlichen Inanspruchnahme“ für Unsicherheit. Der Akzeptanz der D&O-Versicherung nützt das nicht. Besser wären klare Bedingungen – auch wenn das mehr Schäden und höhere Prämien bedeuten würde. … Lesen Sie mehr ›
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Mitversicherung oder Rückversicherung?
Legal Eye – die Rechtskolumne: Mithilfe mehrerer Versicherer lassen sich auch große Risiken schultern. Doch die sogenannte Mitversicherung kann für den Versicherungsnehmer zu Problemen führen. Rückversicherung kann eine Alternative bieten. … Lesen Sie mehr ›
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Vertrauensschadenpolicen sind ein Muss
Legal Eye – die Rechtskolumne: Vertrauensschadenpolicen sind ein notwendiger Bestandteil der Versicherungsdeckung eines jeden Unternehmens. Das zeigt nicht zuletzt der Fall eines Kunden des betrügerischen Geldtransporteurs Heros, der kürzlich vor dem Landgericht Frankfurt am Main verhandelt wurde. … Lesen Sie mehr ›