Autorenarchiv
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Corona und Assekuranz – rechtliche Bestandsaufnahme
The Long View – Der Hintergrund Seit einem Jahr grassiert die Corona-Pandemie. Das Virus wurde von Erst- und Rückversicherern aus risikotechnischer Sicht unterschätzt. Gleichzeitig zeigt sich, dass die in der Betriebsschließungsversicherung verwendeten allgemeinen Versicherungsbedingungen häufig angreifbar sind. So schlitterte die Branche sehenden Auges in die Krise. Wichtig ist, daraus die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen und belastbare Regulierungsstrategien zu entwickeln, unter Berücksichtigung lokaler Gegebenheiten. … Lesen Sie mehr ›
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Keine Experimente bei der Produktentwicklung
Legal Eye – Die Rechtskolumne In nahezu jedem Produkthaftpflichtversicherungsvertrag findet sich eine sogenannte Erprobungsklausel. Sie verpflichtet den Hersteller dazu, sein Produkt vor der Markteinführung in ausreichender Weise zu testen. Das ist verständlich, denn es ist dem Versicherer nicht zuzumuten, Deckungsschutz für unausgereifte Produkte zur Verfügung stellen zu müssen. Für beide Parteien birgt die Klausel indes ein erhebliches Risikopotenzial in sich: Der Hersteller muss bei Nichtbeachtung um den Versicherungsschutz fürchten. Der Versicherer sieht sich dem Problem ausgesetzt, eine nicht ausreichend erfolgte Erprobung nachweisen zu müssen, wenn er sich darauf berufen will. Ihn trifft die Bürde der Beweislast. … Lesen Sie mehr ›
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Vorsicht im Umgang mit Serienschadenklauseln
Legal Eye – Die Rechtskolumne Serienschadenklauseln sollen das Risiko des Versicherers begrenzen, sorgen aber immer wieder für juristische Auseinandersetzungen zwischen Versicherern und ihren Kunden. Ihre Verwendung ist ein Wagnis – für beide Parteien. Denn es lässt sich kaum vorhersagen, wie sich eine bestimmte Klausel im Schadenfall auf der Versicherer oder den Versicherten auswirkt. Dafür gibt es zu viele Parameter und daraus resultierende Kombinationsmöglichkeiten. Versicherer sollten beachten, dass die überwiegende Anzahl von Rechtstreitigkeiten vom Versicherungsnehmer gewonnen wird. … Lesen Sie mehr ›
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Alternative Streitbeilegung lohnt sich
Legal Eye – Die Rechtskolumne Rechtsstreitigkeiten von Versicherern mit Gewerbe- und Industriekunden vor ordentlichen Gerichten sind meist langwierig, kostspielig und führen nicht selten zu einem Niedergang der Geschäftsbeziehung. Gleiches gilt für das Verhältnis zwischen Versicherern und Rückversicherern. Besser erscheint es, in solchen Fällen die Meinungsverschiedenheiten über den Weg einer alternativen Streitbeilegung auszutragen. Organisationen wie die Schiedsgerichtsorganisation ARIAS Deutschland bieten hierzu eine geeignete Plattform und ein Spektrum an Möglichkeiten. … Lesen Sie mehr ›
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Nichtentlastung des CEO muss kein Fall für die D&O sein
Legal Eye – Die Rechtskolumne Für die Bayer AG entwickelt sich der Kauf des US-Konzerns Monsanto zunehmend zu einem unternehmerischen Debakel. In den USA sind tausende Haftungsprozesse wegen des Glyphosat enthaltenden Unkrautvernichters Roundup anhängig, und jüngste prozessuale Niederlagen ließen den Aktienkurs des Dax-Konzerns seit der Akquisition signifikant schrumpfen. Die Aktionäre begehrten auf und verweigerten dem Vorstandsvorsitzenden von Bayer auf der Hauptversammlung die Entlastung. Unter D&O-Aspekten ist das kein gutes Zeichen. … Lesen Sie mehr ›
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Künstliche Intelligenz und Haftpflichtversicherung
Legal Eye – Die Rechtskolumne Der Absturz von zwei Flugzeugen der neu entwickelten Boeing 737 Max in Äthiopien im März dieses Jahres und in Indonesien im Oktober 2018 führt drastisch vor Augen, dass mit künstlicher Intelligenz (KI) ausgestattete Computersysteme ihre Grenzen haben. In kritischen Situationen muss der Mensch eingreifen können. Anderenfalls besteht das Risiko, dass die Technik aus dem Ruder läuft und versagt. Daher sollte jedes mit KI arbeitende System zwingend mit einer simpel zu bedienenden Abschaltvorrichtung für Notfälle versehen sein. Ansonsten besteht die Gefahr, dass es nach anerkanntem Stand von Wissenschaft und Technik als nicht sicher konstruiert gilt. […] … Lesen Sie mehr ›
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Rechtsstaat Deutschland – Defizite treffen Versicherer
Legal Eye – Die Rechtskolumne Das Motto des diesjährigen Deutschen Anwaltstages lautet „Rechtsstaat leben“. Was soll uns das sagen? Wird der Rechtsstaat derzeit nicht gelebt, oder zu wenig, oder falsch? Ulrich Schellenberg, Präsident des Deutschen Anwaltvereins, schrieb in dem Zusammenhang: „Dem Rechtsstaat geht es gut“. Doch so positiv ist die Lage nicht. Der Dieselskandal zeigt, was passiert, wenn Recht ignoriert wird. Betroffen sind insbesondere Rechtsschutzversicherer, die sich einem wachsenden und in dieser Form nicht unbedingt erwarteten Kumulproblem ausgesetzt sehen. Gleiches gilt für die Rückversicherer. Bei ordnungsgemäßer Anwendung von Recht, Gesetz und Compliance-Regeln hätte es nicht zu einem Skandal dieses […] … Lesen Sie mehr ›
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Die weltverändernden Pläne des Verkehrsministeriums
Legal Eye – Die Rechtskolumne Das Bundesverkehrsministerium befindet sich mit der Schaffung neuer gesetzlicher Regelungen weiter auf der Überholspur. Im Februar wurde verkündet, dass demnächst auch E-Scooter und Hoverboards bundesdeutsche Straßen benutzen dürfen. Mitte März erklärte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sodann bei der Vorstellung des Prototypen eines neuen Lufttaxi-Modells in Ingolstadt, dass er für den Betrieb solcher Fluggeräte schnell den Weg frei machen wolle. Aber damit nicht genug. Gut unterrichtete Kreise aus Berlin kolportieren, dass Andreas Scheuer bereits am nächsten Coup arbeitet: der Abschaffung des Gravitationsgesetzes. … Lesen Sie mehr ›
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Brexit: Die Verunsicherung bleibt
Legal Eye – Die Rechtskolumne Seit dem Brexit-Referendum im Sommer 2016 befindet sich Großbritannien in einem anhaltend politisch angespannten Zustand. Aber nicht nur in England, auch in Kontinentaleuropa herrscht große Verunsicherung. Ob es zum Stichtag 29. März 2019 zu einem Brexit kommen wird, ist derzeit noch immer ungewiss. Im Vorgriff auf mögliche politische Lösungen haben sich europäische Versicherer mit Sitzverlagerungen, Neugründungen und Bestandsübertragungen für die anstehenden Veränderungen gerüstet. Den politischen Kreisen sowohl der Europäischen Union wie auch des Vereinigten Königreichs sind in Zusammenhang mit dem Brexit fatale Versäumnisse anzulasten. … Lesen Sie mehr ›
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Macht Whistleblowing Unternehmen besser?
Legal Eye – Die Rechtskolumne Die EU plant eine Richtlinie mit Mindeststandards für Hinweisgeber in Unternehmen, die Missstände und Rechtsverstöße aufdecken. Sie soll verhindern, dass die sogenannten Whistleblower mit Repressalien belegt werden. Zudem soll die Richtlinie die Hinweisgebersysteme in den einzelnen europäischen Staaten vereinheitlichen. Funktioniert das angedachte System, könnten sich in Zukunft größere Skandale durch frühzeitige Entdeckung beziehungsweise Verhinderung vermeiden lassen. Davon könnten D&O- und Produkthaftpflichtversicherer in Form einer geringeren Schadenbelastung profitieren. Ob das wirklich so kommen wird, darf aber bezweifelt werden. … Lesen Sie mehr ›
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Haftpflicht 2019: Keine Entspannung in Sicht
Legal Eye – Die Rechtskolumne Beim Thema Haftungsrisiken gibt es auch 2019 für Unternehmen keine Entspannung. Weit oben auf der Liste der Risiken steht der Umgang mit Handelsembargos. Die US-Sanktionen gegen den Iran werden in ihrer Reichweite häufig unterschätzt. Daneben drohen auch durch Cyberangriffe große Haftungsrisiken. Die Bedeutung von Cyberversicherungen dürfte im kommenden Jahrzehnt weiter zunehmen. Unternehmen sollten beim Abschluss allerdings einige Hinweise befolgen. … Lesen Sie mehr ›
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Klimawandel bringt neue Haftungsrisiken
Legal Eye – Die Rechtskolumne Auf die Versicherungswirtschaft kommen neue Haftungsrisiken durch den Klimawandel zu. In den USA gab es im vergangenen Jahr bereits eine ganze Reihe entsprechender Klagen. Mehrere kalifornische Bezirke und Gemeinden verklagten internationale Energiekonzerne wie Shell, Chevron, Exxon und Total wegen des Ausstoßes von Treibhausgasen. Aber auch in Deutschland ist eine ähnliche Klage anhängig. Versicherer und Rückversicherer sollten die Entwicklungen genau beobachten. … Lesen Sie mehr ›
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Sammelklagen in Deutschland – Klappe, die zweite
Legal Eye – Die Rechtskolumne Ab dem 1. November gibt es in Deutschland mit der Musterfeststellungsklage ein weiteres Instrument des kollektiven Rechtsschutzes. Zuvor war die Bündelung mehrerer Klagen nur bei kapitalmarktrechtlichen Streitigkeiten möglich. Ähnlich wie beim Kapitalanleger-Musterverfahren sind auch bei den Musterfeststellungsklagen lange Prozessdauern zu befürchten. Die Auswirkungen des neuen Gesetzes auf die Versicherungswirtschaft dürften überschaubar sein, denn das eigentliche Haftungsrisiko bleibt unverändert. Dennoch sollten Versicherer wachsam bleiben, wie nicht zuletzt das kollektive Versagen im Dieselskandal zeigt. … Lesen Sie mehr ›
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Unternehmensfusion als Versicherungsfall
Legal Eye – Die Rechtskolumne Für Versicherer werden Fusionen und Übernahmen ihrer Kunden zunehmend zum Problem. Die Haftungsfallen auf Unternehmensseite sind mannigfaltig und reichen etwa von Fehlern auf der Due Dilligence-Ebene bis hin zu übersehenen oder unterschätzten Altlastenrisiken. Oft werden D&O-Versicherer dafür zur Kasse gebeten. Ein vorausschauendes Underwriting und eine kritische Risikoprüfung sind daher von größter Bedeutung – vor allem bei Risiken in den USA. … Lesen Sie mehr ›