Legal Eye – Die Rechtskolumne Allmählichkeitsschäden, also Schäden, die sich über einen längeren Zeitraum schleichend entwickeln, verursachen in der Haftpflicht- und der Sachversicherung immer wieder Konflikte. Versicherer lehnen ihre Leistungspflicht nicht selten mit dem Argument ab, der Versicherungsfall sei nicht in der von ihnen versicherten Zeit eingetreten. Doch Urteile zeigen: Der Einwand des Versicherers ist oft nicht gerechtfertigt. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne In Schadenfällen begründen Cyberversicherer eine Leistungskürzung immer wieder damit, dass der Versicherungsnehmer durch dasselbe Verhalten sowohl vor als auch nach Eintritt des Versicherungsfalls zu erfüllende Obliegenheiten verletzt habe – etwa dadurch, dass er angeblich unzureichende Antivirensoftware verwendet habe. Warum diese Praxis der „Doppelverwertung“ einer vermeintlichen Pflichtverletzung rechtlich unzulässig ist, zeigt ein Blick auf die praxisrelevante Rettungsobliegenheit. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne Versicherungsverträge sehen regelmäßig die Möglichkeit zu einem formellen Sachverständigenverfahren zur Feststellung der Schadenhöhe oder bestimmter Voraussetzungen des Versicherungsschutzes vor. Oftmals wird im Schadenfall davon fast automatisch Gebrauch gemacht. Doch ein formelles Sachverständigenverfahren birgt Risiken und hat Grenzen, die Versicherungsnehmer kennen und beachten sollen – bevor sie einem Sachverständigenverfahren zustimmen. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne Im Schadenfall halten Versicherer ihren Industriekunden oftmals den Einwand der Gefahrerhöhung entgegen, um nicht zahlen zu müssen. Doch dies ist beileibe nicht immer berechtigt. Denn: Nicht jede Verschlechterung der Gefahrenlage ist auch eine Gefahrerhöhung im rechtlichen Sinne. Kommt im Schadenfall der Einwand, lohnt es sich also, genau hinzuschauen. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne Es ist da, das zweite veröffentlichte Urteil eines deutschen Gerichts zur Cyberversicherung. Das Landgericht Kiel bestätigt die Arglistanfechtung des Versicherungsvertrages durch den Versicherer. Warum die Begründung des Gerichts falsch ist und die Bedeutung der Entscheidung für den Cyberversicherungsmarkt ganz woanders liegt, als das Urteil auf den ersten Blick vermuten lässt. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne Im Schadenfall wenden Versicherer immer wieder ein, der Versicherungsnehmer habe Risikofragen falsch beantwortet, erklären den Rücktritt vom Vertrag und verweigern die Leistung. Doch was gilt bei unklaren Risikofragen? Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Schleswig zeigt zu Recht auf: Wer nicht (klar) fragt, bleibt zur Leistung verpflichtet. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne Ob nach einem Cybervorfall oder einem Industriebrand – Betriebsunterbrechungsschäden (BU) machen oftmals den größten Teil des wirtschaftlichen Schadens betroffener Unternehmen aus. Entsprechend wichtig ist der Versicherungsschutz für Unterbrechungsrisiken. Doch bei der Regulierung von Betriebsunterbrechungsschäden gibt es immer wieder Schwierigkeiten. Ausgewählte Einblicke aus der Regulierungspraxis. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne Eine wesentliche Neuerung der jüngst vom Versichererverband GDV vorgelegten Musterbedingungen für die Cyberrisikoversicherung betrifft den Kriegsausschluss. Die neuen AVB Cyber erweitern den Ausschluss gegenüber den Musterbedingungen aus dem Jahr 2017 und marktüblichen Bedingungswerken erheblich. Die Neugestaltung schafft nicht nur rechtliches Konfliktpotenzial, sondern wirft die grundsätzliche Frage auf, ob Versicherer die faktisch bestehenden Cyberrisken der Unternehmen eigentlich noch versichern wollen. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne Klauseln in Versicherungsverträgen unterliegen der Wirksamkeitskontrolle. Sind Versicherungsbedingungen überraschend, intransparent oder benachteiligen den Versicherungsnehmer unangemessen, werden sie nicht Vertragsbestandteil. Eine zentrale Klausel in jedem Versicherungsvertrag ist die Regelung des Versicherungsfalls. Eine verbreitete pauschale These in der Regulierungspraxis lautet: Die Regelung zum Versicherungsfall ist „nicht kontrollfähig“. Ein Irrtum. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) verschärft die Haftungsrisiken von Unternehmen im Zusammenhang mit Cyberangriffen. Der Gerichtshof bestätigte, dass allein die Befürchtung eines künftigen Datenmissbrauchs ausreicht, um einen Schadenersatz zu begründen. Unternehmen sollten ihr Risikomanagement in den Blick nehmen und insbesondere auf eine belastbare Dokumentation getroffener Sicherheitsmaßnahmen achten. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne Rückrufe von defekten oder mangelhaften Produkten nehmen zu und verursachen steigende Versicherungsschäden. In der Schadenregulierung gewinnt die sogenannte Erprobungsklausel deshalb weiter an Bedeutung. Sie soll vermeiden, dass der Versicherer zur Nachfinanzierung herangezogen wird, wenn ein Unternehmen aus Kosten- oder Wettbewerbsgründen Erzeugnisse auf den Markt bringt, ohne sie vorher „ausreichend erprobt“ zu haben. Der Zweck ist legitim. Die Erprobungsklausel ist aber dysfunktional. Gute Argumente sprechen dafür, sie als rechtswidrig anzusehen. … Lesen Sie mehr ›
Corona-Pandemie, Lieferkettenprobleme, hohe Inflation oder die Kriege in Israel und der Ukraine: Die Ereignisse überschlagen sich, und die Sorgen werden nicht weniger. Was bleibt für den französischen Versicherer Axa die größte Bedrohung für die Gesellschaft? Die Antwort zu dieser Frage und viele weitere finden Sie im VM NewsQuiz Nr. 261. Testen Sie Ihr Wissen! … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne Jeden Versicherungsnehmer treffen Obliegenheiten aus dem Versicherungsvertrag. Ihre Verletzung kann für Versicherte negative Folgen haben – etwa die Leistungsfreiheit des Versicherers. Will der Versicherer einen Verhaltensverstoß sanktionieren, muss auch die Vereinbarung über die Rechtsfolgen wirksam sein, sonst bleibt der Verstoß sanktionslos. Letzteres stellte das OLG Karlsruhe kürzlich in Frage. Blick auf ein Mysterium. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne Zugbahn: Nordost, jedenfalls auch. Betroffene Regionen: Berlin und Gesamtdeutschland, jedenfalls auch. Auswirkungen: stationär. Aus Europa zieht ein Tief heran, das weitreichende Auswirkungen haben kann auf die Haftungsrisiken von Unternehmensleitern und deren Absicherung durch D&O-Versicherungen. Es geht um die gewollte Ausweitung der persönlichen Haftung von Unternehmensleitern – und zwar durch „den europäischen Gesetzgeber“. Eine Illustration am Beispiel der NIS2-Richtlinie. … Lesen Sie mehr ›
Der Versicherungsmonitor begrüßt zum Oktober 2023 neue Kolumnisten. In der Rubrik „Legal Eye“ dürfen sich unsere Leser auf spannende Beiträge von Christian Drave, Carla Burmann, Christian Dolff und Franziska Quell freuen. Für „Meinung am Mittwoch“ schreiben demnächst Birger Jeurink, Bernd Zens und Isabel Martorell Naßl. Wir danken unseren bisherigen Kolumnisten sehr herzlich für ihre Arbeit. … Lesen Sie mehr ›