Archiv ‘Aktiengesellschaft’
Lohrmanns Verunsicherung: Vereine bald ganz groß
An dieser Stelle nimmt sich unser Zeichner Konrad Lohrmann jeden Freitag ein Thema aus der Branche vor. Heute: Rechtsformen-Wettbewerb im Kindergarten … Lesen Sie mehr ›
Selbstbedienung beim Versicherungsverein
Herbert Frommes Kolumne Die Führung des Volkswohl Bundes hat dem Gedanken des Versicherungsvereins einen Bärendienst erwiesen. Ihre Entscheidung, den früheren Vorstandschef Joachim Maas im Hauruck-Verfahren an die Spitze des Aufsichtsrates zu setzen, spricht allen Regeln der guten Unternehmensführung Hohn. Es ist gut, dass es auch positive Gegenbeispiele wie die HUK-Coburg gibt. Dennoch muss sich bei den Regeln etwas ändern. … Lesen Sie mehr ›
Vorstand darf keine Geschäfte mit sich selbst machen
Bei Rechtsgeschäften zwischen einem Versicherer und seinem Vorstand darf ausschließlich der Aufsichtsrat das Unternehmen vertreten. Es ist nicht möglich, diese Aufgabe per Satzung den Vorstandsmitgliedern selbst zu übertragen. Darauf macht die Finanzaufsicht BaFin aufmerksam. Eine Pensionskasse hatte vergeblich versucht, von der Aufsicht die Genehmigung einer entsprechenden Satzungsänderung einzuklagen. Das Verwaltungsgericht Frankfurt und der Hessische Verwaltungsgerichtshof sehen aber wie die BaFin die Gefahr von Interessenkollisionen und einer Beeinträchtigung der Belange von Versicherten, wenn der Vorstand ohne Kontrollmechanismen Geschäfte mit sich selbst machen kann. … Lesen Sie mehr ›
Keine Entlastung durch Mitverschuldenseinwand
Legal Eye – Die Rechtskolumne Stiftungsorgane haften gegenüber der Stiftung gesamtschuldnerisch. Dies bedeutet aber – entgegen einer noch immer weit verbreiteten Vermutung – nicht, dass einzelne Organe sich zum Teil über den Einwand eines Mitverschuldens anderer Organe entlasten können. Gehaftet wird allein und in vollem Umfang. Das hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil klargestellt. Den zuerst in Anspruch genommenen Organen bleibt nur, im Nachhinein eine Erstattung von den Mithaftenden zu verlangen. … Lesen Sie mehr ›
Vom Wert der Mitgliedschaft im Versicherungsverein
Legal Eye – Die Rechtskolumne Wenn der Bestand eines Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit auf eine Aktiengesellschaft übertragen wird, verlieren die Mitglieder des Versicherungsvereins grundsätzlich ihre Rechte als Vereinsmitglied. Nach dem Gesetz müssen sie dafür ein angemessenes Entgelt erhalten. Wenn mit der Stellung als Vereinsmitglied allerdings Nachschusspflichten oder die Möglichkeit der Kürzung von Leistungen verbunden sind, kann der ökonomische Wert der Mitgliedschaft auch negativ sein. Dies sollte im aufsichtsrechtlichen Verfahren bei der Bestandsübertragung in Sanierungsfällen berücksichtigt werden. … Lesen Sie mehr ›