Autorenarchiv
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D&O-Versicherer müssen für mehr Transparenz sorgen
Am 17. und 18 September 2014 hat der Deutsche Juristentag in Hannover die Reform der Organhaftung diskutiert. Er ist dabei sowohl hinsichtlich des materiellen Haftungsrechts als auch der Anspruchsdurchsetzung zu begrüßenswerten, ausgewogenen Beschlüssen gelangt. Beunruhigend ist hingegen, dass die D&O-Versicherung mehr als „Störenfried“ denn als Teil der Lösung wahrgenommen wird. Hier sind die D&O-Versicherer gefragt, für mehr Transparenz und Verständnis zu sorgen. … Lesen Sie mehr ›
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Versicherbarkeit von Geldstrafen und Geldbußen
Legal Eye – die Rechtskolumne: In der D&O-Versicherung wird seit jeher diskutiert, ob und in welchem Rahmen Geldstrafen oder Geldbußen versicherbar sind. In jüngster Zeit wird der Ruf nach einer Deckung solcher Sanktionen auch über die D&O-Versicherung hinaus lauter. Dazu trägt die geplante Einführung des Unternehmensstrafrechts bei. Die Versicherer sind indes gut beraten, an der bisherigen, eher restriktiven Linie festzuhalten. … Lesen Sie mehr ›
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Mehr Gestaltungsfreiheit für Vertragsparteien
Legal Eye – Die Rechtskolumne: In der Haftpflichtversicherung hat der Gesetzgeber die Definition des Versicherungsfalls den Vertragsparteien überlassen. Dennoch stand in den vergangenen Jahren vor allem die Verwendung und Ausgestaltung des Claims Made-Prinzips in der D&O-Versicherung im Brennpunkt der Diskussion. Der Bundesgerichtshof hat nun in einem kürzlich veröffentlichten Urteil die Gestaltungsfreiheit der Versicherer gestärkt. Das ist zu begrüßen. … Lesen Sie mehr ›
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Meinung gefragt: Reform der Organhaftung
Legal Eye – die Rechtskolumne: Die Reform der Organhaftung steht im Fokus des im September stattfindenden Deutschen Juristentags. Der Diskussion liegt die These zugrunde, dass die Haftung von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern einerseits zu scharf ist, andererseits Mängel bei ihrer prozessualen Durchsetzung bestehen. Zugleich geht es um Fragen einer künftigen gesetzlichen Regulierung der D&O-Versicherung. Die Meinung der Versicherer ist daher gefragt! … Lesen Sie mehr ›
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Versicherungsvermittlung: Nur ein Tipp?
Legal Eye – die Rechtskolumne: Auf der Suche nach neuen Vertriebskanälen setzen Versicherer immer wieder auf Kooperationen mit Handelsketten oder Onlinehändlern. Die Kooperationspartner sollen dabei lediglich als sogenannte Tippgeber und nicht als Versicherungsvermittler auftreten. Solchen Praktiken hat der Bundesgerichtshof Grenzen gesetzt. Künftig bedarf es noch größerer Sorgfalt bei der Ausgestaltung des Vertriebs, damit die Grenze zur erlaubnispflichtigen Versicherungsvermittlung nicht überschritten wird. … Lesen Sie mehr ›
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Schnick, Schnack, Schnuck – welcher Vertrag gilt?
Neben den klassischen Unternehmenspolicen bieten Versicherer eine Vielzahl spezieller Produkte und ergänzender Deckungsbausteine an. Für Unternehmen ist es eine große Herausforderung, passgenau aufeinander abgestimmten Deckungsschutz zu unterhalten. Ein Mittel, Überschneidungen zwischen verschiedenen Versicherungsverträgen zu vermeiden, sind so genannte Subsidiaritätsklauseln. Aber auch hier ist Vorsicht geboten. … Lesen Sie mehr ›
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Nachholbedarf bei alternativer Streitbeilegung
Legal Eye – Die Rechtskolumne: Streit gehört zum Tagesgeschäft von Versicherern. Umso mehr überrascht, dass sie die Streitbeilegung in Versicherungsverträgen häufig eher beiläufig regeln und die Vorteile alternativer Streitbeilegungsverfahren, insbesondere von Mediations- und Schiedsverfahren, nicht ausschöpfen. Soweit Schiedsklauseln verwendet werden, sind diese zudem nicht selten fehlerhaft oder führen zu Schwierigkeiten in der praktischen Anwendung. Im Vergleich zu anderen Branchen besteht deutlicher Nachholbedarf. … Lesen Sie mehr ›
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Auf dem Prüfstand: Die Schadenregulierung
Legal Eye – Die Rechtskolumne: Der Wert des Versicherungsschutzes zeigt sich im Schadensfall. Gerade die Schadenregulierungspraxis der Versicherer steht aber regelmäßig in der Kritik. Pauschale Vorwürfe sind unberechtigt und zeigen, dass das Rechtsprodukt Versicherung häufig mit einem Blankoscheck verwechselt wird. … Lesen Sie mehr ›
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Maklerbedingungen: Innovation ohne Verantwortung?
Legal Eye – Die Rechtskolumne: In der Industrieversicherung herrscht intensiver Wettbewerb um die Gunst der Kunden. Das gilt nicht nur unter den Versicherern, sondern auch zwischen den führenden Maklerhäusern. Sie profilieren sich dabei durch die Bereitstellung selbst entwickelter Bedingungswerke. Die Verantwortung für die Angemessenheit und Wirksamkeit der Bedingungen soll nichtsdestotrotz der Versicherer tragen. Das ist zum Scheitern verurteilt: Urheberschaft und Verantwortung sind untrennbar miteinander verbunden. … Lesen Sie mehr ›
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Auf die Plätze: Wettlauf um die Versicherungssumme
Legal Eye – die Rechtskolumne: Arcandor, Sachsen LB oder Siemens – bei D&O-Fällen übersteigen die Schadensersatzsummen häufig die zur Verfügung stehenden Versicherungssummen. Die Versicherungsverträge lassen meist offen, wie die Versicherungssumme auf mehrere Versicherte zu verteilen ist. Es kann passieren, dass einzelne Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder leer ausgehen. Versicherer und Versicherungsnehmer sollten deshalb klare Regelungen zur Verteilung der Versicherungssumme treffen. … Lesen Sie mehr ›
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Zurück in die Zukunft: Änderung des Revisionsrechts
Legal Eye – die Rechtskolumne: Damit Banken und Versicherer nachteilige Urteile des Bundesgerichtshofs nicht in letzter Sekunde verhindern, hat der Gesetzgeber das Revisionsrecht geändert: Ab dem 1. Januar 2014 ist nach Beginn der mündlichen Verhandlung eine Revisionsrücknahme oder ein Anerkenntnis ohne Zustimmung der anderen Partei nicht mehr möglich. Die entscheidende Frage ist, ob die betreffenden Verfahren künftig überhaupt noch zum Bundesgerichtshof gelangen. … Lesen Sie mehr ›
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Reloaded: M&A-Versicherungen
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Die neue Partnerschaftsgesellschaft – was lange währt …
Die neue Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Haftung enttäuscht aus versicherungsrechtlicher Sicht wegen gravierender Mängel. Soll das Projekt seinem ursprünglichen Anspruch doch noch gerecht werden, kommt die Regierung an einer Überarbeitung nicht vorbei. … Lesen Sie mehr ›