Die Versicherer haben mit dem Autobauer BMW einen wichtigen Verbündeten in der Frage gewonnen, wie automatisierte Fahrzeuge weltweit künftig versichert sind. Die Allianz-Tochter Allianz Worldwide Partners und der Hersteller BMW, der zurzeit ein autonomes Serienfahrzeug entwickelt, haben eine gemeinsame Arbeitsgruppe zu dem Thema gegründet. Einig sind sich die beiden Seiten in einem Kernpunkt: Die verpflichtende individuelle Halterhaftpflichtversicherung, wie sie schon jetzt in Deutschland gilt, soll die Grundlage für die künftige Versicherung autonomer Fahrzeuge auch in den USA und in anderen Ländern sein. … Lesen Sie mehr ›
Archiv ‘Haftung’
Sind Drohnen die neuen Autos?
The Long View – Der Hintergrund In Deutschland sind immer mehr Drohnen unterwegs, derzeit sind es rund 400.000. Die unbemannten Fluggeräte können bei Unfällen Schäden in Millionenhöhe verursachen. Um sich vor den finanziellen Folgen zu schützen, kommen für Drohnenpiloten private Haftpflichtversicherungen, Drohnen-Spezialpolicen oder Betriebshaftpflichtverträge in Frage. Doch die Deckungssummen sind oft zu gering bemessen, und die Policen sehen viele Einschränkungen vor. Die Anbieter sollten sich bei der Vertragsgestaltung an der Kfz-Versicherung orientieren, die Haftungssituation ist ohnehin sehr ähnlich. … Lesen Sie mehr ›
Haftungsrisiko Insolvenz
Legal Eye – Die Rechtskolumne Geht ein Unternehmen pleite, drohen den Organmitgliedern vielfach zivil- und strafrechtliche Konsequenzen. Insbesondere Geschäftsleiter, die nach dem Eintritt der Insolvenzreife noch Zahlungen leisten, laufen Gefahr, sie später ersetzen zu müssen. Der Bundesgerichtshof hat sich in mehreren Grundsatzentscheidungen zwar bemüht, die Haftung im Zusammenhang mit solchen Zahlungen einzuschränken. Dies ändert aber nichts daran, dass die Zahlungsströme ab dem Zeitpunkt einer vermeintlichen Insolvenzreife geprüft werden müssen. Die von Insolvenzverwaltern geltend gemachten Forderungen bewegen sich vielfach im zwei- oder dreistelligen Millionenbereich. Die Deckungssummen bestehender D&O-Versicherungen machen oft nur einen Bruchteil dieser Forderungen aus. … Lesen Sie mehr ›
M&A-Versicherung: Deal or no deal?
The Long View – Der Hintergrund Der Kauf oder Verkauf von Unternehmensanteilen stellt für Geschäftsführer und Vorstände eine besondere Herausforderung dar – auch mit Blick auf die Haftungssituation. Zuletzt befasste sich das Oberlandesgericht München mit der Haftung eines Geschäftsführers im Zusammenhang mit dem Abschluss eines Geschäftsanteilskauf- und Übertragungsvertrages. Zwar wird der Abschluss von Gewährleistungsversicherungen (Warranty & Indemnity) im Rahmen von Unternehmenstransaktionen zunehmend üblich, um schnell und kosteneffizient Deal-Hindernisse zu überwinden und Haftungsfragen zu lösen. Das Zusammenspiel von D&O- und W&I-Versicherung sollte jedoch klar geregelt sein. … Lesen Sie mehr ›
Vernetzte Autos: Regelungsbedarf bei Haftung
Der Hamburger Anwalt für IT-Recht Philipp Kramer warnt vor einer unklaren Haftungssituation bei vernetzten Autos. Im schlimmsten Fall drohe Verbrauchern, dass sie auf einem Schaden durch einen Hackerangriff sitzen bleiben, behauptet er. Das könne passieren, wenn Fahrer eine Schadsoftware herunterladen, die einen Angriff ermöglicht. Nehmen solche Fälle zu, könnten Versicherer die Leistung aufgrund grober Fahrlässigkeit kürzen, glaubt Kramer. Nötig sei eine klare Regelung, inwiefern die Hersteller für Schäden verantwortlich sind, zu denen es im Zuge der zunehmenden Vernetzung kommen kann. … Lesen Sie mehr ›
Produkthaftung für fehlerhafte Medizinprodukte
Legal Eye – Die Rechtskolumne Ein Medizinproduktehersteller muss für die Kosten einer Operation zum Austausch eines Herzschrittmachers haften, auch wenn das Produkt nur potenziell fehlerhaft war. Das hat der Bundesgerichtshof nach Vorlage beim Europäischen Gerichtshof entschieden. Trotz der Entscheidung sind zahlreiche Unklarheiten verblieben. Bei vergleichbaren Austauschaktionen wird die Frage nach der Medizinproduktehaftung wohl wieder Gerichte beschäftigen. Das befeuert die Diskussion um die Einführung einer EU-weiten Pflichtversicherung, da viele Hersteller keine ausreichende Produkthaftpflichtdeckung haben. … Lesen Sie mehr ›
D&O-Versicherung: Aus Schaden wird man klug
Legal Eye – Die Rechtskolumne Mögliche Haftungsszenarien für Verantwortliche in Unternehmen, Vereinen oder Organisationen können sich bereits dann abzeichnen, wenn eine persönliche Haftung noch gar nicht angesprochen wurde. Nämlich dann, wenn das Unternehmen oder der Verein selbst Partei einer rechtlichen Auseinandersetzung ist. Deshalb sollte der D&O-Versicherer durchaus Interesse an der Begleitung eines „Primärprozesses“ haben. Einige D&O-Standardklauseln sehen mittlerweile auch Deckung hierfür vor. Allerdings verhalten sich die Versicherer unabhängig von den Verträgen in dieser Frage sehr unterschiedlich. … Lesen Sie mehr ›
Verschärfte Haftung für Sanierungs-Geschäftsführer
Legal Eye – Die Rechtskolumne Sanierungsgeschäftsführer, die in kriselnden Unternehmen eingesetzt werden, um eine Insolvenz abzuwenden, unterliegen strengen Haftungsregeln. Das Oberlandesgericht Brandenburg hat in einer Entscheidung klar gemacht, dass sie sich auch nicht auf die besonderen Umstände der Krise berufen dürfen. Sie haften im Zweifel für ausgehende Zahlungen, die die Insolvenzmasse schmälern. Besonders gefährlich für die Sanierer: Die Zeitspanne, die das Gericht dem neuen Geschäftsführer zur Einarbeitung zusteht, ist sehr kurz. … Lesen Sie mehr ›
Moody’s: Keine Angst vor selbstfahrenden Autos
Kfz-Versicherern drohen nach Einschätzung von Experten drastisch sinkende Prämieneinnahmen durch den Siegeszug autonom fahrender Autos, die weniger Schäden verursachen. Den Gesellschaften bleibt aber genug Zeit, um sich auf die veränderte Situation einzustellen, glaubt die Ratingagentur Moody’s. Sie rechnet damit, dass erst 2055 selbstfahrende Autos die Regel sein werden. In den kommenden zehn Jahren werden die Kfz-Versicherer durch die stärkere Automatisierung sogar steigende Gewinne einfahren. … Lesen Sie mehr ›
Keine Entlastung durch Mitverschuldenseinwand
Legal Eye – Die Rechtskolumne Stiftungsorgane haften gegenüber der Stiftung gesamtschuldnerisch. Dies bedeutet aber – entgegen einer noch immer weit verbreiteten Vermutung – nicht, dass einzelne Organe sich zum Teil über den Einwand eines Mitverschuldens anderer Organe entlasten können. Gehaftet wird allein und in vollem Umfang. Das hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil klargestellt. Den zuerst in Anspruch genommenen Organen bleibt nur, im Nachhinein eine Erstattung von den Mithaftenden zu verlangen. … Lesen Sie mehr ›
Kfz-Versicherung: Unfallmelder gegen E-Call
Mit dem GDV-Unfallmelder wollen die Versicherer verhindern, dass sie durch die Einführung des automatischen Notrufsystems E-Call ab 2018 den Zugang zum Kunden verlieren. Die Provinzial Rheinland arbeitet bereits an einem Schutzbrief auf Basis der GDV-Technik, sagte Vorstand Patric Fedlmeier auf einer Veranstaltung. Ein weiteres Thema war die Frage, ob es angesichts der wachsenden Rolle von Assistenzsystemen in modernen Autos zu einer Verschiebung der Haftung bei Unfällen kommt. … Lesen Sie mehr ›
Selbstmessende Schraubenschlüssel
Die Allianz beschäftigt sich auf ihrem Expertentag 2015 mit Industrie 4.0, dem globalen Umbau der Industrie. Eine wichtige Erkenntnis: Industrie 4.0 ist in zahlreichen Unternehmen schon da, wie Vertreter des Maschinenbauverbandes VDMA und des Mischkonzerns Bosch zeigen konnten – aber der Umbau ist nicht unumstritten. Der Zwang zur Veränderung wird an den Versicherern nicht vorbeigehen, erklärten Allianz-Manager. Zurzeit ist auch die Industrieversicherung branchenweit mit viel zu hohen Kosten beladen. … Lesen Sie mehr ›
Compliance-Management: Blinder Fleck in Kliniken
Das Risikomanagement und die Einhaltung aller gesetzlichen Regeln – die Compliance – hängen in den Betrieben eng zusammen. Wer beim Compliance-Management Probleme hat, ist einem höheren Risiko ausgesetzt, was Haftpflichtschäden und andere Belastungen angeht. Doch genau in diesem Bereich haben die deutschen Krankenhäuser haben noch akute Defizite, wie eine aktuelle Umfrage zeigt. Das ist für die Versicherer, die Krankenhaushaftpflicht und D&O absichern, ein heißes Eisen. … Lesen Sie mehr ›
Wenn Markt- und Planwirtschaft aufeinander prallen
Legal Eye – Die Rechtskolumne: Ab dem 1. Januar 2015 sinkt der einheitliche Beitragssatz der Krankenkassen von 15,5 Prozent auf 14,6 Prozent des Einkommens. Die entstehenden Einnahmeverluste können und müssen die Krankenkassen ab Anfang 2015 durch Erhebung eines prozentualen Zusatzbeitrags von ihren Mitgliedern ausgleichen. Unterlassen sie dies, drohen den Vorständen und Verwaltungsräten dieser Krankenkassen persönliche Haftungsrisiken. … Lesen Sie mehr ›
Maklerbedingungen: Innovation ohne Verantwortung?
Legal Eye – Die Rechtskolumne: In der Industrieversicherung herrscht intensiver Wettbewerb um die Gunst der Kunden. Das gilt nicht nur unter den Versicherern, sondern auch zwischen den führenden Maklerhäusern. Sie profilieren sich dabei durch die Bereitstellung selbst entwickelter Bedingungswerke. Die Verantwortung für die Angemessenheit und Wirksamkeit der Bedingungen soll nichtsdestotrotz der Versicherer tragen. Das ist zum Scheitern verurteilt: Urheberschaft und Verantwortung sind untrennbar miteinander verbunden. … Lesen Sie mehr ›