Legal Eye – Die Rechtskolumne Wenn Röntgenbilder mit Namen und Diagnose im Internet auftauchen, wie gerade vom Bayerischen Rundfunk aufgedeckt, ist der gute Ruf der Verantwortlichen schnell in Vergessenheit geraten. Selbst wenn die rechtlichen Anforderungen zum Schutz von personenbezogenen Daten eingehalten werden, können Regeln und Dokumentationen eines nicht verhindern: Die Sorglosigkeit Einzelner im Umgang mit Software und Technik, oder konkret: das mangelnde Bewusstsein für technischen Datenschutz. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne Um die Funktionsfähigkeit einer neuen Software oder Anwendung im Unternehmen zu prüfen, ist die Verarbeitung von Daten zu Testzwecken notwendig. Üblicherweise stehen spezielle Datensätze in einer IT-Testumgebung zur Verfügung. Reichen die anonymen Testdaten jedoch nicht mehr aus, um die vielschichtigen neuen Funktionalitäten zu prüfen und eine fehlerfreie Verarbeitung sicherzustellen, sind Echtdaten eine beliebte Quelle. Die rechtlichen und technischen Anforderungen an die Verarbeitung zu Testzwecken sind jedoch sehr hoch. Auch wenn es nur um den Test einer neuen Cloud-Lösung geht, muss der Datenschutz eingehalten werden. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne Laut Gesetz muss die datenschutzkonforme Verarbeitung von Informationen vom Verantwortlichen nachgewiesen werden: Das Unternehmen ist daher rechenschaftspflichtig. Welche Rolle fällt dabei dem Datenschutzbeauftragten zu? Er berät Mitarbeiter und Geschäftsleitung zu jeglicher Datenverarbeitung. Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) fordert, dass der Datenschutzbeauftragte unmittelbar der höchsten Managementebene berichtet. Die noch ungewohnt neue Überwachungsaufgabe der Einhaltung der Datenschutzvorschriften muss zudem von der Compliance-Funktion abgegrenzt werden. Für eine tatsächliche Umsetzung des Datenschutzes im Unternehmen sind aber weitere Maßnahmen empfehlenswert. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne Versicherungsunternehmen hüten einen großen Schatz: Kundendaten. Big Data und Künstliche Intelligenz (KI) werden genutzt, um Daten digital schneller und effizienter zu verarbeiten. Selbstlernende Systeme verbessern die Ergebnisse der maschinellen Verarbeitung fortlaufend. Mit der „Hambacher Erklärung“ haben die unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder datenschutzrechtliche Anforderungen beim Einsatz von KI formuliert. Die KI-Nutzung birgt einige Herausforderungen, lässt sich aber rechtlich zulässig gestalten. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne Das Motto des diesjährigen Deutschen Anwaltstages lautet „Rechtsstaat leben“. Was soll uns das sagen? Wird der Rechtsstaat derzeit nicht gelebt, oder zu wenig, oder falsch? Ulrich Schellenberg, Präsident des Deutschen Anwaltvereins, schrieb in dem Zusammenhang: „Dem Rechtsstaat geht es gut“. Doch so positiv ist die Lage nicht. Der Dieselskandal zeigt, was passiert, wenn Recht ignoriert wird. Betroffen sind insbesondere Rechtsschutzversicherer, die sich einem wachsenden und in dieser Form nicht unbedingt erwarteten Kumulproblem ausgesetzt sehen. Gleiches gilt für die Rückversicherer. Bei ordnungsgemäßer Anwendung von Recht, Gesetz und Compliance-Regeln hätte es nicht zu einem Skandal dieses […] … Lesen Sie mehr ›
Der Versicherungsmonitor begrüßt zum Oktober 2018 neue Kolumnisten für seine Rubriken „Meinung am Mittwoch“ und „Legal Eye – Die Rechtskolumne“. Unsere Leser dürfen sich auf spannende Beiträge freuen von Thomas Fausten, Kathrin Feldmann, Simone Rehberg, Carolin Schilling-Schulz, Jörg Henne, Christian Kinder, Michael Pickel, Edgar Puls und Roman Rittweger. Wir danken unseren bisherigen Kolumnisten sehr herzlich für ihre Arbeit. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne Für Versicherer werden Fusionen und Übernahmen ihrer Kunden zunehmend zum Problem. Die Haftungsfallen auf Unternehmensseite sind mannigfaltig und reichen etwa von Fehlern auf der Due Dilligence-Ebene bis hin zu übersehenen oder unterschätzten Altlastenrisiken. Oft werden D&O-Versicherer dafür zur Kasse gebeten. Ein vorausschauendes Underwriting und eine kritische Risikoprüfung sind daher von größter Bedeutung – vor allem bei Risiken in den USA. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne Obwohl der Bundesgerichtshof den Versicherern bereits Mitte 2016 verboten hat, Krankentagegeld mit Verweis auf ein gesunkenes Einkommen zu kürzen, hat die Branche das Urteil bisher nicht umgesetzt. Einige Versicherer verwenden die unwirksame Klausel immer noch im Neugeschäft, andere schleusen durch das sogenannte Klauselersetzungsverfahren eine Neuregelung in die Verträge ein, die wieder auf eine Tagegeldkürzung hinausläuft und nur anders formuliert ist. Die Versicherer sollten nicht jede vermeintliche Lücke nutzen, um berechtige Ansprüche ihrer Kunden abzuwehren. … Lesen Sie mehr ›
Der Versicherungsmonitor begrüßt zum Oktober 2017 neue Kolumnisten für seine Rubriken „Meinung am Mittwoch“ und „Legal Eye – Die Rechtskolumne“. Unsere Leser dürfen sich auf spannende Beiträge freuen von Gunne Bähr, Andreas Berger, Andreas Eurich, Maja Kreßin, Claudia Lang, Theo Langheid, Christian Mylius, Frank Reichelt und Mike Weitzel. Wir danken unseren bisherigen Kolumnisten sehr herzlich für ihre Arbeit. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne Experten erwarten bis zum Jahre 2030 den Durchbruch bei autonomen Fahrzeugen. Die Technik schreitet immer weiter fort. Bald wird es möglich sein, dass Fahrzeuge zumindest temporär autonom fahren und der Fahrer nur noch in Ausnahmesituationen benötigt wird. Von da aus ist es nicht mehr weit, bis Fahrzeuge vollständig autonom unterwegs sein werden und gar keinen Fahrer mehr benötigen. Diese technische Entwicklung wirft vielfältige rechtliche Fragestellungen auf. Insbesondere wird es erforderlich werden, die mit dem autonomen Fahren verbundenen Restrisiken zu bewerten und rechtlich zu regeln. Die Kfz-Versicherung wird sich stark verändern, dabei aber weiterhin […] … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne Am 1. September 2017 tritt in Deutschland die neue „Verordnung über die Aus- und Fortbildung von zertifizierten Mediatoren“ in Kraft. Wer sich als „zertifizierter Mediator“ qualifizieren will, muss einen Ausbildungslehrgang mit 120 Präsenzstunden absolvieren. Darüber hinaus ist innerhalb eines Jahres nach dem Abschluss die Durchführung einer Mediation als Mediator oder Co-Mediator mit Einzelsupervision erforderlich. Leider fördert die neue Rechtsverordnung die Mediation im Versicherungsbereich nicht. Die Anforderungen werden nicht spezialisierte Berufsmediatoren hervorbringen, die in der Versicherungswirtschaft kaum Erfolg haben können. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne: Kommt es im Schadenfall zwischen Versicherer und Versicherungsnehmer zu Diskussionen über Schadenursache und Schadenhöhe, wird häufig ein Sachverständiger eingeschaltet. Das Ergebnis der Begutachtung ist für Versicherungsnehmer oft enttäuschend. Deshalb sollten sie nicht unüberlegt der Beauftragung eines Sachverständigen zustimmen. Vorab ist neben der Qualifikation stets auch die Neutralität des Sachverständigen sicherzustellen. Zudem gilt es, etliche Fragen zusammen mit dem Versicherer zu klären. … Lesen Sie mehr ›
Legal Eye – Die Rechtskolumne: Um die Verjährung eines Anspruchs auf eine Versicherungsleistung zu vermeiden, müssen Versicherungsnehmer rechtzeitig aktiv werden und eine Verjährungsverzichtserklärung einfordern oder eine verjährungshemmende Klage einreichen. Sie sollten das zwei bis drei Monate vor Ablauf der Verjährungsfrist in die Wege leiten und nicht erst am 31. Dezember. … Lesen Sie mehr ›
Der Versicherungsmonitor baut aus: Ab heute berichtet Jonas Tauber, bislang Redakteur in der Kölner Zentrale, als Korrespondent aus Berlin für unsere Leser. Außerdem hat das Kolumnisten-Team in der Rechtskolumne Legal Eye gewechselt, und wir haben ein neues Kommentar-Format eingeführt – The Long View. … Lesen Sie mehr ›
