Legal Eye – Die Rechtskolumne rss

Hui BU – das Versicherungsgespenst!

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 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Ein Gespenst geht um in Deutschland – es ist das Gespenst der Arbeitskraftabsicherung. Selten sind sich alle Akteure am Markt so einig wie bei diesem Thema: Ein Must-have. Für jeden. Und alle. Gebetsmühlenartig wiederholen dann Versicherer, Vertrieb, echte und selbsternannte Experten, Verbände und immer mehr auch Politiker das Mantra der Arbeitskraftabsicherung: Versicherungsnehmer aller Länder, versichert Euch! Doch wie es so ist mit Gespenstern, so manches lässt einen gruseln. Ein solches Schreckgespenst ist die fondsgebundene Berufsunfähigkeitsversicherung. … Lesen Sie mehr ›

Managerhaftung: ein Horrorszenario und zehn Policen

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 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Wenn über zivil- und strafrechtliche Risiken aus Geschäftsleitungs- oder Aufsichtsratstätigkeiten sowie deren Versicherung gesprochen wird, dann ist die Vielfalt der angebotenen Deckungen unüberschaubar. Hierbei geht es nicht darum, welche D&O-Police unter mehr als 40 Anbietern denn die Beste ist. Die Frage ist vielmehr, ob die vom Unternehmen abgeschlossene D&O-Versicherung allein genügt. Je haftungsintensiver das Risikoprofil, desto umfangreicher gestaltet sich der Versicherungsschutz nicht nur die Deckungssummen betreffend. Auch die Anzahl der unterschiedlichen Produkte ist beachtlich, worüber der nachfolgend geschilderte Haftungsfall einen Einblick geben mag. … Lesen Sie mehr ›

Produkthaftung für fehlerhafte Medizinprodukte

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 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Ein Medizinproduktehersteller muss für die Kosten einer Operation zum Austausch eines Herzschrittmachers haften, auch wenn das Produkt nur potenziell fehlerhaft war. Das hat der Bundesgerichtshof nach Vorlage beim Europäischen Gerichtshof entschieden. Trotz der Entscheidung sind zahlreiche Unklarheiten verblieben. Bei vergleichbaren Austauschaktionen wird die Frage nach der Medizinproduktehaftung wohl wieder Gerichte beschäftigen. Das befeuert die Diskussion um die Einführung einer EU-weiten Pflichtversicherung, da viele Hersteller keine ausreichende Produkthaftpflichtdeckung haben. … Lesen Sie mehr ›

Cyber-Policen: Eine Frage der Abgrenzung

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 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Die Notwendigkeit eigenständiger Versicherungen zum Schutz gegen die mit Cyber-Angriffen verbundenen Risiken ist kaum noch bestritten. Allerdings stellt sich gerade wegen neuer Sorgfaltspflichten zur IT-Sicherheit die Frage, wie diese Cyber-Policen am besten mit den bewährten Versicherungsprogrammen verbunden und auf diese abgestimmt werden können. Besonders bei der Reichweite von Deckungsausschlüssen sind noch viele Fragen offen. … Lesen Sie mehr ›

Versicherungen: Sich kümmern ist nötig

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 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Wer weiß denn sowas? Diese Frage stellt die ARD aktuell allabendlich im Vorabendprogramm gemeinsam mit mehr oder weniger prominenter Besetzung. Und Zuschauer und Rateteams können so allerlei dabei Lernen: Epheliden ist der medizinische Begriff für Sommersprossen, Seegurken werfen bei Gefahr mit Eingeweiden um sich und aus der in heißem Wasser eingelegten Zitrone lässt sich einfach mehr Saft herauspressen. Aha. Interessant wäre doch auch mal ein Quiz rund um die schöne Welt der Versicherungen. Auch hier gibt es viel zu entdecken und zu lernen. … Lesen Sie mehr ›

D&O: Außer Spesen nichts gewesen?

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Eine Auswertung der Howden-D&O-Schadendatenbank zeigt, dass in lediglich 7 Prozent der angemeldeten D&O-Schadenfälle von einer klaren und deutlichen Haftungslage gesprochen werden kann. Für 93 Prozent der Schäden ist also zu diskutieren, ob eine Haftungsfreistellung durch den Versicherer erfolgen soll oder aber die Haftungsfrage gerichtlich zu klären ist. Dabei zeigt sich, dass die erfolgreiche Abwehr eines Schadensersatzanspruchs nicht immer ein glückliches Ereignis für den Versicherer ist. Denn: 70 Prozent aller geleisteten Zahlungen aus den erfassten D&O-Versicherungsverträgen gehen auf die Konten von Rechtsanwälten, Sachverständigen und in die Kassen der Gerichte. … Lesen Sie mehr ›

Abweichender Versicherungsschein: BGH klärt Kontroverse

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 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Steht im Versicherungsschein etwas anderes als im zugrunde liegenden Versicherungsantrag, und widerspricht der Versicherungsnehmer nicht binnen Monatsfrist ab Erhalt des Versicherungsscheins, kommt der Vertrag mit dem Inhalt des Versicherungsscheins zustande. Das hat der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden. Das gilt auch, wenn die Abweichung zugunsten des Versicherungsnehmers ausfällt. Der BGH hat damit zu einer kontrovers diskutierten Frage Stellung genommen. … Lesen Sie mehr ›

Die Grenzen der Korrespondenzversicherung

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 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Aktiv im deutschen Markt tätige Rückversicherer unterliegen seit dem 1. Januar 2016 der Erlaubnispflicht und einem Niederlassungszwang. Ohne deutsche Niederlassung ist für Rückversicherer, die ihren Sitz weder im Europäischen Wirtschaftsraum noch in Bermuda, der Schweiz oder Japan haben, nur noch die Korrespondenzversicherung zulässig. Dabei geht die Initiative zu den Vertragsverhandlungen vom Rückversicherungseinkäufer aus. Die Grenzen der Korrespondenzversicherung sind nirgends festgelegt und hängen stark von der praktischen Handhabung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ab. … Lesen Sie mehr ›

Tücken und Lücken der Rechtsschutzversicherung

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 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Rechtsschutzversicherungen ermöglichen auch Menschen ohne großes Vermögen die Durchsetzung von Ansprüchen. So zumindest die Theorie. In der Praxis haben Verbraucher aber manchmal Probleme, eine Deckungszusage von ihrem Versicherer zu bekommen. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn der Kunde den Rechtsschutzversicherer gewechselt hat. Aber auch ohne Wechsel ist es mitunter schwer, eine Deckungszusage zu erlangen. Eine Nachbesserung in den Bedingungswerken der Versicherer wäre wünschenswert. … Lesen Sie mehr ›

Insolvenzanfechtungspolicen – ein „Must-have“?

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 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Insolvenzverwalter können von Lieferanten pleite gegangener Unternehmen Zahlungen in beträchtlicher Höhe zurückfordern, auch wenn diese schon lange Zeit zurückliegen. Dahinter steckt der Gedanke, dass alle Gläubiger gleichermaßen an der Insolvenzmasse beteiligt werden sollen. Für viele Unternehmen kann die Regelung jedoch zum existenzbedrohenden Risiko werden – etwa dann, wenn das Geld schon lange wieder ausgegeben ist. Mit speziellen Insolvenzanfechtungspolicen können sich Firmen absichern. … Lesen Sie mehr ›

Brexit: Viele offene Fragen

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 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Das böse Erwachen nach der Brexit-Nacht hat für Unternehmen viele Fragen aufgeworfen. Viele setzen erst einmal auf eine Stabilisierung des Geschäfts innerhalb des vorläufig weiter geltenden Rechtsrahmens. Es bleiben aber viele Punkte offen – gerade bei Finanzdienstleistern. Dabei wird deutlich, wie viel Berechenbarkeit und Vertrauen das europäische Rechtssystem für internationale Wirtschaftsbeziehungen geschaffen hat. … Lesen Sie mehr ›

1914 – das Schicksalsjahr der Gebäudeversicherung

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 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Er hat seit Generationen Konjunktur – der Traum vom Eigenheim. Im aktuellen Niedrigzinsumfeld verwirklichen ihn sich auch immer mehr Familien. So werden täglich unzählige Bauanträge gestellt und Kaufverträge unterschrieben. Ganze Horden von stolzen Eigenheimbesitzern durchpflügen an Wochenenden die Baumärkte und Einrichtungshäuser auf der Suche nach der individuellen Küche und den passenden Fliesen für das Gäste-WC. Dabei bleibt eines häufig auf der Strecke: der richtige und wichtige Versicherungsschutz für die eigenen vier Wände. … Lesen Sie mehr ›

D&O-Versicherung: Aus Schaden wird man klug

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 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Mögliche Haftungsszenarien für Verantwortliche in Unternehmen, Vereinen oder Organisationen können sich bereits dann abzeichnen, wenn eine persönliche Haftung noch gar nicht angesprochen wurde. Nämlich dann, wenn das Unternehmen oder der Verein selbst Partei einer rechtlichen Auseinandersetzung ist. Deshalb sollte der D&O-Versicherer durchaus Interesse an der Begleitung eines „Primärprozesses“ haben. Einige D&O-Standardklauseln sehen mittlerweile auch Deckung hierfür vor. Allerdings verhalten sich die Versicherer unabhängig von den Verträgen in dieser Frage sehr unterschiedlich. … Lesen Sie mehr ›

Verschärfte Haftung für Sanierungs-Geschäftsführer

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 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Sanierungsgeschäftsführer, die in kriselnden Unternehmen eingesetzt werden, um eine Insolvenz abzuwenden, unterliegen strengen Haftungsregeln. Das Oberlandesgericht Brandenburg hat in einer Entscheidung klar gemacht, dass sie sich auch nicht auf die besonderen Umstände der Krise berufen dürfen. Sie haften im Zweifel für ausgehende Zahlungen, die die Insolvenzmasse schmälern. Besonders gefährlich für die Sanierer: Die Zeitspanne, die das Gericht dem neuen Geschäftsführer zur Einarbeitung zusteht, ist sehr kurz. … Lesen Sie mehr ›