Legal Eye – Die Rechtskolumne rss

D&O-Versicherung: Aus Schaden wird man klug

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Mögliche Haftungsszenarien für Verantwortliche in Unternehmen, Vereinen oder Organisationen können sich bereits dann abzeichnen, wenn eine persönliche Haftung noch gar nicht angesprochen wurde. Nämlich dann, wenn das Unternehmen oder der Verein selbst Partei einer rechtlichen Auseinandersetzung ist. Deshalb sollte der D&O-Versicherer durchaus Interesse an der Begleitung eines „Primärprozesses“ haben. Einige D&O-Standardklauseln... … Lesen Sie mehr ›

Verschärfte Haftung für Sanierungs-Geschäftsführer

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Sanierungsgeschäftsführer, die in kriselnden Unternehmen eingesetzt werden, um eine Insolvenz abzuwenden, unterliegen strengen Haftungsregeln. Das Oberlandesgericht Brandenburg hat in einer Entscheidung klar gemacht, dass sie sich auch nicht auf die besonderen Umstände der Krise berufen dürfen. Sie haften im Zweifel für ausgehende Zahlungen, die die Insolvenzmasse schmälern. Besonders gefährlich für die... … Lesen Sie mehr ›

Solvency II und die D&O-Versicherung

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Eine ausreichende Absicherung durch Haftpflichtversicherungen hat für Vorstände und Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften einen hohen Stellenwert. Andernfalls besteht die Gefahr einer persönlichen Inanspruchnahme. Im Rahmen der Vergütungspolitik nach Solvency II scheint nunmehr die Zulässigkeit des Abschlusses von Haftpflichtversicherungen für Vorstände von Versicherungsunternehmen eingeschränkt zu sein. Daher ist es für die Branche wichtig,... … Lesen Sie mehr ›

Auch Versicherer verstehen Bedingungen nicht immer

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Der Versicherungsombudsmann hat sich in seinem aktuellen Bericht zu den Beschwerden des vergangenen Jahres einem neuen Phänomen gewidmet. In der Handy- und Reiseversicherung gibt es zunehmend Vertragsgestaltungen in Form problematischer Dreiecksverhältnisse. Die Deckung ist als  Gruppenversicherungsvertrag gestaltet. Mit dieser Konstruktion haben offenbar selbst die Versicherer Probleme: Mitunter bereitet es ihnen Schwierigkeiten,... … Lesen Sie mehr ›

D&O in der Hauptversammlung – Planet der Affen?

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Traditionsgemäß startet die Hauptversammlungssaison in Deutschland im Mai. Studieren problembewusste Aktionäre dieser Tage die Tagesordnungen für die alljährlichen Aktionärstreffen, so vermissen sie nur zu oft die D&O-Versicherung auf der Agenda. Fragen hierzu – insbesondere zur Höhe der Versicherungssumme – werden vom Versammlungsleiter in der Regel abgeblockt. Ein Umschwung ist aber absehbar.... … Lesen Sie mehr ›

D&O-Versicherung: Folgenreiches Urteil

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Das Oberlandesgericht Hamburg hat im vergangenen Jahr eine folgenreiche Entscheidung für die D&O-Versicherung gefällt. Dabei ging es um zwei interessante Fragen: Das Gericht beschäftigte sich zum einen damit, unter welchen Umständen ein Insolvenzverwalter eine zugunsten eines Geschäftsführers abgeschlossene D&O-Versicherung kündigen darf. Außerdem entschied das Gericht über die Wirksamkeit einer Klausel, die... … Lesen Sie mehr ›

Lebensversicherer und bAV driften auseinander

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Am 22. April 2016 ist die Mehrzahl der nationalen Verordnungen in Kraft getreten, die nach dem neuen Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) vorgesehen sind, das seit dem 1. Januar gilt. Dadurch vollzieht sich aufsichtsrechtlich die Spaltung von Versicherern einerseits und den verschiedenen Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (bAV) andererseits. Diese Entwicklung wirkt sich auch auf... … Lesen Sie mehr ›

Ein seltenes Lob für die PKV

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  In der Vergangenheit haben sich die privaten Krankenversicherer (PKV) nicht mit Ruhm bekleckert, wenn es um Hinweise auf Tarifwechselmöglichkeiten ging. Die Informationen, die Verbraucher erhielten, waren oft unbrauchbar. Die Situation hat sich aber stark verbessert, seit sich ein Großteil der Anbieter zur Einhaltung von Tarifwechsel-Leitlinien verpflichtet hat. Einige Wermutstropfen gibt es... … Lesen Sie mehr ›

Der D&O-Deckungsvergleich und Breuers Rettung

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Mit dem Deckungsvergleich zwischen der Deutschen Bank und ihren D&O-Versicherern, über den am 19. Mai die Hauptversammlung des Kreditinstituts abstimmen soll, deutet sich nach 14 Jahren eine Erledigung des D&O-Haftungsfalls Breuer an. Noch nie hat sich die Schadenregulierung eines D&O-Falles derart in die Länge gezogen. Zum einen zeigt der Fall die... … Lesen Sie mehr ›

Vorsicht bei vorformulierten Vertragsbedingungen

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Im Geschäftsverkehr ist bei vorformulierten Vertragsbedingungen äußerste Vorsicht geboten. Ein Unternehmen, das diese Bedingungen der anderen Vertragspartei übersendet, kommt nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen aus der Rolle des Verwenders heraus. Das hat der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil klargestellt. Wer als Verwender der Bedingungen gilt, kann sich bei einem Rechtsstreit nicht... … Lesen Sie mehr ›

Mehr Freiheiten beim Outsourcing nötig

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Für kleine und mittelgroße Lebensversicherer ist die Digitalisierung häufig zu aufwändig. Outsourcing an spezialisierte Dienstleister mit großen IT-Plattformen wäre eine Option. Das scheitert aber oft daran, dass die Überlassung von Daten aus einem Lebensversicherungsverhältnis an Dritte, die nicht „Gehilfen“ des Lebensversicherers sind, in Deutschland ohne Einwilligung der Betroffenen strafbar ist. Die... … Lesen Sie mehr ›

Kfz-Unfälle: Rechtsschutzversicherung unverzichtbar

 Legal Eye – Die Rechtskolumne:  Bei unklarer Sachlage neigen Kfz-Haftpflichtversicherer dazu, Ansprüche von Unfallgeschädigten vorschnell abzulehnen. Die Hoffnung, dass Geschädigte dann Abstand von einer weiteren Verfolgung ihrer Ansprüche nehmen, geht oft auf. Denn viele scheuen wegen der hohen Kosten den Gang vor Gericht, um die Frage nach der Unfallschuld und der Schadenhöhe zu klären. Um nicht... … Lesen Sie mehr ›

Dieselgate: Viele offene Fragen

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Der Skandal um manipulierte Abgaswerte bei VW schlägt täglich neue Wellen. Ob die D&O-Versicherer zur Kasse gebeten werden, ist noch unklar. Wie viel Vorsatz war im Spiel? Wurden Obliegenheiten verletzt? Müssen D&O-Versicherer für Bußgelder aufkommen? Es gibt noch viele offene Fragen. Insider rechnen dennoch mit einer nahezu vollständigen Auszahlung der Deckungssumme.... … Lesen Sie mehr ›

Haftungsfalle für Aufsichtsräte

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung 2009 müssen Aufsichtsräte Vorstandsbezüge auf eine angemessene Höhe herabsetzen, wenn sich die Lage der Gesellschaft drastisch verschlechtert. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn das Unternehmen Insolvenz anmelden muss. Kommen die Aufsichtsräte der Pflicht zur Kürzung der Vorstandsvergütung nicht nach, machen sie... … Lesen Sie mehr ›

Investmentsteuer: Wenige Änderungen für Versicherer

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  In Deutschland hat die Fondsbesteuerung für die Versicherungsbranche einen besonders hohen Stellenwert, da Anlagen in inländische – aber auch ausländische – Spezialfonds einen beachtlichen Teil der Kapitalanlagen ausmachen. Entsprechend wichtig ist für die Branche, dass sich durch das neue Investmentsteuerreformgesetz im Spezialfondsbereich nur wenig ändern wird. Aufmerksam sein sollten Versicherer allerdings,... … Lesen Sie mehr ›