Legal Eye – Die Rechtskolumne rss

Bitcoin – Innovationstreiber in der Versicherung?

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Die viel diskutierte Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu den sogenannten Bitcoins ebnet auch in Europa den Weg für Netzwährungen. Versicherer machen sich erste Gedanken zur Versicherbarkeit und den rechtlichen Rahmenbedingungen. Neue Ausschlüsse bei den gängigen Policen können dabei den Weg bereiten für eine Nachfrage nach neuen, passenden Produkten. Es gibt... … Lesen Sie mehr ›

Der Versicherungs-007

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Seit Wochen schallt das Lied „Everybody dance now“ aus dem TV-Werbespot des Vergleichsportals Check24 durch deutsche Wohnzimmer. Mit der nun anstehenden Kfz-Wechselsaison dürfte das kaum weniger werden. Der Bundesverband Deutscher Versicherungskaufleute (BVK) hat im September Klage gegen Check24 eingereicht. Allerdings nicht wegen der Dauerbeschallung im Vorabendprogramm. Nach Auffassung des BVK gibt... … Lesen Sie mehr ›

D&O: Vorsicht beim Tarifwechsel

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Nicht nur in der Kfz-Versicherung wird derzeit viel über Tarifwechsel gesprochen. Wenn Manager für Einsparungen im Unternehmen sorgen sollen, gerät auch die D&O-Versicherung schnell in den Fokus. Wie bei Kfz-Policen lässt sich hier durch einen Wechsel viel Geld sparen. Gefährlich wird das allerdings, wenn dadurch Lücken im Versicherungsschutz entstehen. Denn in... … Lesen Sie mehr ›

Unklare Unfallversicherungen

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Zwischen den Obergerichten Deutschlands herrscht Streit über den Zeitpunkt, der der Invaliditätsbemessung in der privaten Unfallversicherung zugrunde zu legen ist. Einige Gerichte meinen, der Gesundheitszustand drei Jahre nach dem Unfall sei maßgeblich, andere dehnen diesen Zeitraum bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung aus. Es bleibt zu hoffen, dass eine Entscheidung des... … Lesen Sie mehr ›

Insurance Act 2015: Die Insel rückt näher

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Mit dem Insurance Act 2015 werden die Regeln für Versicherungsverträge in Großbritannien denen im deutschen Versicherungsvertragsrecht ähnlicher. Damit könnte einer der letzten Beweggründe für ausländische Industrie- und Spezialversicherer entfallen, Versicherungsverträge bei Großrisiken nach englischem Recht abzuschließen. Der vor wenigen Tagen in Kraft getretene Consumer Rights Act 2015, der für Anbieter von... … Lesen Sie mehr ›

In eigener Sache: Neue Kolumnisten

Der Versicherungsmonitor besetzt ab Oktober 2015 seine Rubriken „Legal Eye – Die Rechtskolumne“ und „Meinung am Mittwoch“ mit neuen Kolumnisten. Unsere Leser dürfen sich auf spannende Beiträge von Rita Reichard, Dr. Andreas Börner, Christian Terno und Michael Hendricks sowie von Ralf Bender, Matthias Helberg, Jan-Oliver Thofern und Sven Giegold freuen. Für die Neubesetzung der Rubrik... … Lesen Sie mehr ›

Kleinvieh macht auch Mist

 Legal Eye – Die Rechtskolumne   Die Versicherer bieten gerne überflüssige Policen wie Handy-, Brillen- oder Garantieversicherungen an. Sie lassen sich leicht verkaufen. Eine übermäßige Inanspruchnahme ist nicht zu erwarten, denn die Versicherungsbedingungen enthalten vielfältige Ausschlüsse und Einschränkungen. Zudem strahlen diese Versicherungen immer noch eine unverhältnismäßig hohe Attraktivität auf den Verbraucher aus. Das führt dazu, dass... … Lesen Sie mehr ›

D&O: Vorstand gegen Aufsichtsrat

 Legal Eye – Die Rechtskolumne   Beschuldigen sich Vorstand und Aufsichtsrat gegenseitig, die Verantwortung für eine Pflichtverletzung zu tragen, führt das zu einem unlösbaren Interessenkonflikt beim D&O-Versicherer: Er muss gleichzeitig für den Vorstand und gegen den Aufsichtsrat argumentieren, andererseits aber auch für den Aufsichtsrat und gegen den Vorstand. Aus diesem Grund sollten Vorstand und Aufsichtsrat nicht... … Lesen Sie mehr ›

Freier Dienstleistungsverkehr als schlanke Alternative

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Versicherungsunternehmen mit Sitz in der Europäischen Union oder im Europäischen Wirtschaftsraum können in anderen Mitgliedstaaten sowohl im grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehr als auch über eine Niederlassung tätig werden. Die Gründung und der Betrieb einer Niederlassung sind in der Regel aufwändiger als der reine Dienstleistungsverkehr. Andererseits sind im Dienstleistungsverkehr operative Tätigkeiten im Gastland nur... … Lesen Sie mehr ›

Fallstrick grobe Fahrlässigkeit

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Eine Vertrauensschadenversicherung soll Unternehmen vor Vermögensschäden aus unerlaubten oder strafbaren Handlungen schützen, die von eigenen Mitarbeitern begangen werden. Dazu gehören Vermögensschäden aus Betrug, Untreue und Diebstahl. Seit einigen Jahren bestreiten Versicherer im Schadenfall zunehmend eine Deckung oder zahlen nur einen Teil des Schadens. Sie berufen sich dann darauf, dass der Versicherungsnehmer... … Lesen Sie mehr ›

Beratung- und Ermittlungspflichten des Maklers

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Im Gegensatz zum Versicherungsvertreter hat der Versicherungsmakler gegenüber seinen Kunden umfangreiche Beratungs- und Ermittlungspflichten. Wie weit diese Pflichten reichen, bestimmt der Maklerauftrag, den der Kunde dem Makler erteilt. Ist der zu eng gefasst, muss der Makler nicht für eventuelle Lücken im Versicherungsschutz haften, wie ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm zeigt. Versicherungsnehmer... … Lesen Sie mehr ›

Die Haftung von gerichtlichen Sachverständigen

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  In Versicherungsprozessen werden häufig Sachverständige vom Gericht mit der Erstattung von Gutachten beauftragt. Diese Gutachten sind in der Regel die Grundlage einer gerichtlichen Entscheidung. Es stellt sich die Frage der Haftung, wenn ein solches Gutachten falsch ist und einer Partei durch die darauf beruhende Gerichtsentscheidung ein Schaden entsteht.... … Lesen Sie mehr ›

Vom Wert der Mitgliedschaft im Versicherungsverein

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Wenn der Bestand eines Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit auf eine Aktiengesellschaft übertragen wird, verlieren die Mitglieder des Versicherungsvereins grundsätzlich ihre Rechte als Vereinsmitglied. Nach dem Gesetz müssen sie dafür ein angemessenes Entgelt erhalten. Wenn mit der Stellung als Vereinsmitglied allerdings Nachschusspflichten oder die Möglichkeit der Kürzung von Leistungen verbunden sind, kann der... … Lesen Sie mehr ›

Vorsicht bei Haftungsbeschränkungen

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Wer ein Produkt kauft, um es weiterzuverkaufen oder es in ein eigenes Produkt einzubauen, sollte beim Verzicht auf Gewährleistungsansprüche gegen den Verkäufer vorsichtig sein. Der Käufer schränkt damit nicht nur seine Gewährleistungsansprüche ein, sondern er gefährdet möglicherweise auch seinen Versicherungsschutz. Besondere Vorsicht ist bei Haftungsbeschränkungen oder Haftungsausschlüssen geboten, die nicht branchenüblich... … Lesen Sie mehr ›

Lebensversicherung – Vorsicht bei der Bezugsberechtigung

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Wer nach einer Scheidung die begünstigte Person in seiner Lebensversicherung ändern will, muss das dem Versicherer mitteilen. Ansonsten kann es sein, dass der geschiedene Partner anstelle des neuen im Todesfall die Leistungen des Versicherers bekommt. Außerdem muss eine solche Änderung unbedingt schriftlich erfolgen, so ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs.... … Lesen Sie mehr ›