Legal Eye – Die Rechtskolumne rss

Vom Leichenwäscher zum Millionär

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Kürzlich hat der Deutsche Beamtenbund eine Studie zum Ansehen bestimmter Berufsgruppen veröffentlicht. Man mag über die Aussagekraft und den Nutzen solcher Studien geteilter Meinung sein, eines haben sie alle gemeinsam: Der Versicherungsvermittler landet mit schöner Regelmäßigkeit auf einem der unteren Plätze und kämpft dort mit Leichenwäschern, Politikern und Bankern um die... … Lesen Sie mehr ›

Kodex für die D&O-Schadenregulierung

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Die D&O-Schadenregulierungspraxis der Versicherer lässt oft zu wünschen übrig. Die Gesellschaften sollten sich daher einen Verhaltenskodex für die Abwicklung von Organhaftungsfällen auferlegen. So sollten Abwehr- und Schadenausgleichsfunktion der D&O-Police gleichberechtigt nebeneinander stehen, Versicherer die Fälle zügig bearbeiten und die versicherten Personen nicht auf einem Großteil der Anwaltskosten sitzen lassen. Ob die... … Lesen Sie mehr ›

BGH schafft Klarheit bei Invaliditätsbemessung

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  In den vergangenen Jahren haben Gerichte unterschiedliche Auffassungen vertreten, welcher Zeitpunkt bei der Invaliditätsbemessung in der privaten Unfallversicherung zugrunde zu legen ist. Jetzt hat der Bundesgerichtshof (BGH) seine bislang kontrovers diskutierte Rechtsprechung in einem neuen Urteil klargestellt. Es bringt vor allem für Altverträge Rechtssicherheit und wird in nachfolgenden Verfahren das Augenmerk... … Lesen Sie mehr ›

Fondspolicen im luftleeren Raum – wie lange noch?

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Manch einer meint, dass die Zeit der überschussbeteiligten Lebensversicherungen ihrem Ende zugeht. Dafür ist nicht nur Solvency II verantwortlich. Aus rechtlicher Sicht steht die Alternative bestehend aus fonds- oder indexgebundenen Lebensversicherungen allerdings in mancher Hinsicht nicht viel sicherer da. Denn die neuen Basisinformationsblätter enthalten für die wirtschaftlichen Kerninformationen nach wie vor... … Lesen Sie mehr ›

Unterm Strich schlecht beraten

 Legal Eye – Die Rechtkolumne  Das Versicherungsvertragsgesetz sieht bei der Vermittlung von Versicherungsverträgen besondere Beratungs- und Dokumentationspflichten vor. Unter anderem sollen Vermittler die individuellen Umstände des Verbrauchers hinreichend einbeziehen. In der Praxis kann davon aber keine Rede sein. Viele Dokumentationen erschöpfen sich im schematischen Ankreuzen bestimmter Themenfelder oder enthalten eine Fülle standardisierter Satzbausteine. Leidtragende sind am... … Lesen Sie mehr ›

USA: Neue Spielregeln für den D&O-Schutz

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Die Klage des US-Justizministeriums gegen Volkswagen hat eine bisher in Deutschland kaum bemerkte Verschärfung der Regeln bei Fehlverhalten von Managern in den Blickpunkt gerückt. Die sogenannte Yates-Richtlinie erfordert eine Anpassung der D&O-Deckung. Das gilt auch für deutsche Manager, die in den USA tätig sind.... … Lesen Sie mehr ›

Keine Entlastung durch Mitverschuldenseinwand

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Stiftungsorgane haften gegenüber der Stiftung gesamtschuldnerisch. Dies bedeutet aber – entgegen einer noch immer weit verbreiteten Vermutung – nicht, dass einzelne Organe sich zum Teil über den Einwand eines Mitverschuldens anderer Organe entlasten können. Gehaftet wird allein und in vollem Umfang. Das hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil klargestellt. Den zuerst... … Lesen Sie mehr ›

Solvency II: Nicht blind den Verbandsvorgaben folgen

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Am 1. Januar ist das neu gefasste Versicherungsaufsichtsgesetz in Kraft getreten, das die Solvency II-Richtlinie in nationales Recht umsetzt. Es stellt die Versicherer in Deutschland vor neue Herausforderungen. Eine der wichtigsten Neuerungen: Jedes Unternehmen kann und soll das Regelwerk auf das eigene Risikoprofil maßgerecht zuschneiden. Insbesondere im Bereich der rechtlichen Fragen,... … Lesen Sie mehr ›

Kiste, Kaffee, Kuchen – die Sterbegeldversicherung

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Der Absatz von klassischen Lebensversicherungen ist nach wie vor rückläufig. Einige Gesellschaften wollen sie künftig nicht mehr aktiv anbieten, andere haben diese schon ganz aus ihrer Angebotspalette gestrichen. Die „kleine Schwester“ der Kapitallebensversicherung hält sich aber seit Jahren auffallend gut: die Sterbegeldversicherung. Sie blickt auf eine lange Vergangenheit – und auch... … Lesen Sie mehr ›

Prozess-PR im D&O-Schadenfall

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Managerhaftungsprozesse finden oft große mediale Resonanz. Die Berichterstattung kann für die beklagten Führungskräfte wie auch die klagenden Unternehmen oft schädlicher sein als der Prozessausgang selbst. Manager sollten darüber nachdenken, einen PR-Berater zu engagieren, der sie während des Verfahrens begleitet. Die Kosten dafür sind durch D&O-Policen in der Regel gedeckt. Gute Policen... … Lesen Sie mehr ›

Vorsicht bei Verjährungsverzicht

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Gegen Ende des Kalenderjahres ist die Verjährung von Ansprüchen ein häufiges Thema für die Versicherungswirtschaft. Häufig wird versucht, mit Verjährungsverzichtserklärungen den Zeitdruck aus dem Streit um eine Zahlung zu nehmen. Dabei gilt es jedoch einiges zu beachten: Wollen Gläubiger gegen Ende einer Verzichtserklärung verhindern, dass die Verjährung eintritt, müssen sie zügig... … Lesen Sie mehr ›

Solvency II-Äquivalenz – as sound as made in Europe?

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Die EU-Eigenkapitalregeln Solvency II sollen nicht zur Abschottung des europäischen Versicherungsmarktes führen. Den europäischen Versicherern soll weiterhin der Weltmarkt zur Verfügung stehen, insbesondere für den Einkauf von Rückversicherungen. Dies versucht die Europäische Kommission mit ihren Entscheidungen zur Äquivalenz zu ermöglichen. Ende November gab es gute Nachrichten für die Versicherer in Bermuda... … Lesen Sie mehr ›

Berufsunfähigkeit: Umdenken dringend geboten

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Dem krankheits- oder unfallbedingten Verlust der Arbeitskraft steht allzu häufig eine fehlende finanzielle Absicherung gegenüber. Alle nach dem 1. Januar 1961 Geborenen erhalten aus der gesetzlichen Rentenversicherung bestenfalls eine unzureichende Erwerbsminderungsrente – und auch das häufig erst nach einem langwierigen Verfahren. Eine private Berufsunfähigkeitsabsicherung ist daher unabdingbar. Doch auch hier werden... … Lesen Sie mehr ›

D&O-Schadenregulierung und Prozessfinanzierung

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  D&O-Versicherer konzentrieren sich immer mehr auf die Abwehr von Ansprüchen als auf den Schadenausgleich. Da vielen Unternehmen der lange Atem fehlt, um ihre Ansprüche vor Gericht durchzusetzen, geht diese Strategie oft auf. Aufsichtsrat und Gesellschafter eines geschädigten Unternehmens sollten daher die Möglichkeit prüfen, einen Prozessfinanzierer einzuschalten. Die Finanzierer übernehmen gegen eine... … Lesen Sie mehr ›

D&O: Der Versicherer als Streithelfer

 Legal Eye – Die Rechtskolumne  Es ist umstritten, ob Managerhaftpflichtversicherer als Streithelfer einem Zivilprozess beitreten können. Insbesondere bei Innenhaftungsfällen, wenn sich Unternehmen und Führungskräfte darüber streiten, ob die Manager für einen Schaden haftbar zu machen sind, kommt diese Frage immer wieder auf. Zwar hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt das Recht zur Streithilfe in einem Urteil im... … Lesen Sie mehr ›